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Amerika

Zusammen gegen Arizona

Barack Obama hat dem mexikanischen Präsidenten Felipe Calderón Unterstützung im Kampf gegen die Rauschgiftmafia zugesagt. Zudem kündigte der US-amerikanische Präsident eine umfassende Reform des Einwanderungsrechts an.

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Obama bekräftigte nach seinem Treffen mit Calderón am Mittwoch (19.05.2010) in Washington erneut, dass er das vom US-Bundesstaat Arizona verabschiedete Einwanderungsgesetz ablehne, mit dem ein illegaler Aufenthalt dort zu einem Straftatbestand gemacht werde. Das Gesetz sei Ausdruck "der Frustration über unser kaputtes Einwanderungssystem".

Im Grenzstaat Arizona darf die Polizei mutmaßliche illegale Einwanderer künftig auf bloßen Verdacht hin festnehmen. Kritiker bemängeln, die Neuregelung diskriminiere "fremd" aussehende Menschen und sei im Kern rassistisch. Obama hatte das Gesetz des Bundesstaats mehrfach scharf kritisiert und das Justizministerium in Washington zu einer Überprüfung aufgefordert. Für eine bundeseinheitliche Regelung braucht er im Kongress und vor allem im Senat die oppositionellen Republikaner, um deren Unterstützung er im Beisein Calderóns ausdrücklich warb.

Zusammenarbeit statt Diskrimierung

USA Arizona Demonstration gegen Einwanderungsgesetz

Die Proteste gegen das Einwanderungsgesetz in Arizona reißen nicht ab

Felipe Calderón stand unter großem innenpolitischen Druck, bei seinem Besuch in den USA auf eine Neuregelung des Einwandererrechts hinzuwirken, weil Millionen von Mexikanern in dem nördlichen Nachbarstaat leben. Der mexikanische Präsident kritisierte denn auch das Arizona-Gesetz als "diskriminierend".

Trotz ihres "enormen Beitrags" für Wirtschaft und Gesellschaft in den USA lebten viele Zuwanderer aus Lateinamerika immer noch "im Schatten", so der mexikanische Präsident. Nur mit Zusammenarbeit sei das politisch heikle Problem der Wirtschaftsflüchtlinge zu lösen. "Wir können das erreichen, indem wir eine sicherere Grenze erschaffen, eine Grenze, die die USA und Mexiko eint anstatt spaltet", sagte Calderón in Washington.

Drogenhandel auch ein Problem der USA

Mexiko Drogenkrieg

Jeden Tag überqueren riesige Mengen Rauschgift die Grenze zwischen Mexiko und den USA.

Obama kündigte indes an, die USA und Mexiko würden sich zusammentun, um gegen den grenzüberschreitenden Drogenhandel vorzugehen. Der US-Präsident betonte, der Drogenhandel sei kein ausschließlich mexikanisches Problem. Die USA würden versuchen, die Nachfrage nach Drogen einzudämmen und gleichzeitig gegen Waffen- und Geldtransporte nach Mexiko vorgehen. Der mexikanische Präsident Calderón setzt seit Dezember 2006 Soldaten im Kampf gegen die Drogenkartelle ein, mehr als 22.700 Menschen wurden seitdem getötet.

Autor: Oliver Pieper (ap, afp)

Redaktion: Mirjam Gehrke

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