Zurück zur Basis
2. September 2012
Die Grünen haben mit nur einer Gegenstimme und einer Enthaltung für die Urwahl gestimmt. Damit sind sie die erste Partei, die auf diese Art ihre Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl bestimmt. Von Mitte September bis zum 8. Oktober soll es eine dreiwöchige Diskussionsphase geben. Alle Bewerber sollen sich auf Veranstaltungen den Landesverbänden vorstellen. Am 10. November, eine Woche vor dem Grünen-Bundesparteitag in Hannover, soll das Ergebnis vorliegen.
Der Abstimmung über die Urwahl war ein monatelanger Streit unter den Grünen vorausgegangen. Sie konnten sich nicht einigen, welche zwei Spitzenkandidaten sie in die kommende Bundestagswahl schicken sollen. Daraufhin hatte die Parteiführung den rund 80 Delegierten des Länderrats die Urwahl vorgeschlagen.
Sechs wollen Spitzenkandidatur
Es gibt in der Partei derzeit sechs Bewerber für die beiden Spitzenkandidaturen: Parteichefin Claudia Roth, die Fraktionschefs Renate Künast und Jürgen Trittin, Bundestagsvize Katrin Göring-Eckardt sowie die Außenseiter Werner Winkler aus Baden-Württemberg und Franz Spitzenberger aus Bayern. Weitere Bewerber könnten bis zum Bewerbungsschluss am 16. September hinzukommen. Dem Spitzenduo muss mindestens eine Frau angehören.
Urabstimmung als Startschuss für die Bundestagswahl
Grünen-Chef Cem Özdemir erhofft sich von der Einleitung der Urwahl einen Mobilisierungsschub. "Wenn der Länderrat unserem Vorschlag folgt, haben wir eine Chance, die Debatte zu strukturieren und auch für eine inhaltliche Auseinandersetzung zu nutzen", sagte er. Eine Urabstimmung bewirke, dass jedes einzelne Mitglied an die Bundestagswahl erinnert werde. Insofern sei es auch ein Startschuss für den Bundestagswahlkampf.
Grüne verlieren in Wählergunst
Erklärtes Ziel der Grünen ist es, 2013 mit der SPD das Bündnis von Union und FDP abzulösen. Doch unmittelbar vor dem Parteitag haben die Grünen einer Emnid-Umfrage zufolge in der Wählergunst etwas verloren. Die Partei büßte in der abgelaufenen Woche einen Prozentpunkt ein und kommt nun auf 13 Prozent. Die FDP kann einen Punkt auf fünf Prozent zulegen. Union (36 Prozent), SPD (28 Prozent), Linkspartei (7 Prozent) sowie Piratenpartei (7 Prozent) erreichten in der Umfrage jeweils die Werte der Vorwoche.
nem/haz (dpa, afp, dapd, rtr)