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Fokus Osteuropa

Zu wenige Stühle für Bosnien-Herzegowina

Bosnien-Herzegowina wird ein Annäherungsabkommen mit der EU unterzeichnen. Die komplizierten Verwaltungsstrukturen des Landes bereiten jedoch schon im Vorfeld der Zeremonie Probleme.

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Einige müssen zuhause bleiben

Am 16. Juni sollen Vertreter Bosnien-Herzegowinas und der EU in Luxemburg ein Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA) unterzeichnen. Das Abkommen gilt als wichtiger Schritt auf dem Weg zu Beitrittsverhandlungen mit der Europäischen Union. Doch die komplizierten Verwaltungsstrukturen von Bosnien-Herzegowina sorgen im Vorfeld der Zeremonie für Kopfzerbrechen.

Streit um Delegationsgröße

Die offiziellen Stellen in Bosnien-Herzegowina und die Europäische Kommission können sich nicht einigen, wie viele Funktionäre aus Sarajewo an der Unterzeichnung des Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommens (SAA) teilnehmen sollen. Nach ersten Ankündigungen aus Sarajewo ist geplant, dass neben Regierungschef Nikola Spiric eine Delegation mit 60 Vertretern fast aller Regierungsebenen anreist, darunter Abgesandte des Gesamtstaates, der Entitäten und des Sonder-Distrikts Brcko. Damit wäre die bosnische Delegation zehnmal größer als sonst üblich.

Bei Unterzeichnungen von Assoziierungsabkommen mit anderen Ländern des Westbalkan habe die Delegation aus höchstens zehn Personen - einschließlich des technischen Personals und der Sicherheit - bestanden, erklärte Philip Evans, Leiter des europäischen Büros für internationale Verträge.

Auf Kompromiss-Suche

Die Europäische Kommission bietet nun eine Kompromisslösung an, nach der die bosnisch-herzegowinische Delegation etwa 25 Mitglieder umfassen sollte. Darüber hinaus sollte das SAA auf bosnisch-herzegowinischer Seite lediglich vom Regierungschef unterzeichnet werden, nicht aber von den Mitgliedern des paritätisch besetzten dreiköpfigen Präsidiums, worauf Sarajewo laut EU-Kommission besteht.

Dem Protokoll zufolge, das die zuständigen Ressorts der EU-Kommission bereits vorbereitet haben, können an der Unterzeichnung des SAA aus Platzgründen nur die Mitglieder des Staatspräsidiums, der Regierungschef als Unterzeichner, der Außenminister und der Leiter der bosnisch-herzegowinischen Vertretung bei der EU teilnehmen. Bei der festlichen Unterzeichnung dürften nur drei Vertreter beider Seiten mit am Tisch sitzen. Für die EU wird – wie bei solchen Vertragsunterzeichnungen üblich – die Troika, bestehend aus dem EU-Außen- und Sicherheitsbeauftragten Javier Solana, dem slowenischen Außenminister in seiner Eigenschaft als EU-Ratspräsident, Dimitrij Rupel, und dem EU-Erweiterungskommissar Olli Rehn, an der Zeremonie teilnehmen. Bosnien-Herzegowina soll durch den Vorsitzenden der Präsidentschaft, Haris Silajdzic, Regierungschef Nikola Spiric und Außenminister Sven Alkalaj vertreten werden.

Zekerijah Smajic

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