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Fokus Osteuropa

Zentralasien: Zunehmende Zensur des Internets

Die Zahl der Internetnutzer in Zentralasien steigt jedes Jahr und damit auch das Interesse an Informationen jenseits der staatlich kontrollierten Medien. Das ruft die Regierungen auf den Plan.

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Die Möglichkeiten der Menschen in den jeweiligen Ländern Zentralasiens, das Internet zu nutzen, sind sehr verschieden. Nach Angaben von Internet World Stats weist Turkmenistan die geringste Anzahl von Internetnutzern auf. Lediglich 1,5 Prozent der Einwohner des Landes haben Zugang zum Internet. Der größte Fortschritt bei der Nutzung des Internets ist in Kasachstan und Kirgisistan zu verzeichnen. Dort nutzen bereits 15 Prozent der Bürger das World Wide Web.

Damit werden auch Online-Zeitungen in diesen Ländern immer beliebter, denn sie stellen meist eine Alternative zu den bestehenden Informationsquellen dar. Abachon Sultonnasarow vom Institute for War and Peace Reporting (IWPR) macht darauf aufmerksam, dass mit der zunehmenden Beliebtheit von Internetzeitungen auch die Bestrebungen der Regierungen der Länder zunähmen, die Zensur im Internet zu verstärken.

In Kirgisistan seien entsprechende Versuche vorerst verhindert worden, berichtet Sultonnasarow. Somit gelte das Internet in Kirgisistan nach wie vor als das freieste der Region. In Kasachstan sei das Mediengesetz schon strenger, danach folge Tadschikistan. In Usbekistan und Turkmenistan, den am meisten abgeschotteten Ländern der Region, sei die Lage schwierig. Dort werde das Internet eingeschränkt und sogar blockiert, so der Experte.

Neues Mediengesetz in Usbekistan geplant

Die usbekische Staatsmacht versuche, die Internetzeitungen genau so zu kontrollieren wie die herkömmlichen Medien, beklagt der usbekische Politologe Taschpulat Juldaschew. Er hat sich bereits gezwungen gesehen, sein Land zu verlassen. Juldaschew zufolge ist das Internet in Usbekistan inzwischen die einzige Quelle für objektive Informationen. In erster Linie handele es sich dabei um Internetseiten ausländischer Medien.

"Die Bürger wollen natürlich immer mehr Internetdienste nutzen, aber das gelingt nicht. Viele Internetseiten, die Informationen über Usbekistan beinhalten, sind verboten. Sie werden einfach blockiert", betont Juldaschew. Ein weiteres Problem sei, so der Experte, dass Internetdienste in Usbekistan sehr teuer seien. Ferner würden die Behörden diejenigen verfolgen, die auf "unerwünschten" Seiten publizierten.

"Obwohl schon heute Druck ausgeübt wird, soll in Usbekistan ein neues Mediengesetz verabschiedet werden. Ich weiß nicht, wie man noch mehr Druck aufbauen kann, aber der Druck wird wohl gegen diejenigen noch verstärkt, die für ausländische Nachrichtenagenturen schreiben", befürchtet Juldaschew.

Widerstand in Kirgisistan und Kasachstan

Ähnlich wie Islam Karimow in Usbekistan wolle auch der kirgisische Präsident Kurmanbek Bakijew in seinem Land ein autoritäres Regime errichten. Die Behörden würden immer wieder versuchen, die Kontrolle über Internetzeitungen zu verschärfen, meint Juldaschew. Die Initiative mehrerer kirgisischer Abgeordneter, alle Internetzeitungen in ihrem rechtlichen Status den übrigen Medien gleichzusetzen, sei allerdings in der Öffentlichkeit auf heftige Kritik gestoßen und dadurch gescheitert.

Im Gegensatz zu Kirgisistan wurde in Kasachstan ein entsprechendes Gesetz angenommen. Der Experte des Instituts für strategische Forschung beim Präsidenten Kasachstans, Anton Morosow, bestätigte, dass in Kasachstan der Wunsch zu beobachten sei, Inhalte des Internets zu regulieren. Die Methoden seien allerdings nicht sehr effektiv: "Man hat sich für Verbote entschieden. Bestimmte Staatsvertreter wollen ihr Leben noch bequemer gestalten und eine Zensur im Internet einführen oder zumindest Journalisten zur Selbstzensur bewegen", so Morosow.

Irina Mednikowa ist kasachische Journalistin und Vertreterin der Bewegung "Für ein freies Internet". Sie schildert, dass sowohl in Kasachstan als auch in Kirgisistan die Gesellschaft Widerstand gegen Gesetzesänderungen leiste, die es den Behörden ermöglichten, die Zensur im Internet zu verschärfen. Im Gegensatz zu Kirgisistan habe in Kasachstan der Widerstand allerdings keinen Erfolg gezeigt. "Wir haben ein halbes Jahr lang protestiert, aber leider hat der kasachische Präsident das Gesetz unterschrieben. Heute werden etwa 20 Internetzeitungen blockiert, die die Staatsmacht kritisch bewerten", bedauert Mednikowa.

Autor: Aleksandr Tokmakow / Markian Ostaptschuk
Redaktion: Birgit Görtz

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