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Fokus Osteuropa

Zentral-Serbien wehrt sich gegen "Belgradisierung"

Der Streit brach wegen der Verteilung von Rundfunkfrequenzen aus. Bei einer Ausschreibung hatte ein nicht in Belgrad ansässiger Sender keine Lizenz erhalten. Die Bürger in der Region Nis protestieren gegen Zentralismus.

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Festung Kalemegdan - zuviel Macht in der Hauptstadt konzentriert?

Mehr als 18.000 Bürger von Nis und der Region haben dieser Tage eine Petition unterschrieben. Darin fordern sie, dass die Dezentralisierung Serbiens und eine ausgeglichene regionale Entwicklung in der neuen Verfassung verankert werden. Bis Jahresende sollte eine neue Verfassung verabschiedet sein. Zudem fordern sie, dass die kürzlich gefällten Beschlüsse des Rates der Rundfunkvertriebsagentur Serbiens aufgehoben werden. Demnach hat diese Agentur dem Fernsehsender TVPet keine nationale Frequenz erteilt. Dieser Sender hat sich als einziger Fernsehsender außerhalb von Belgrad auf die Ausschreibung beworben.

Regionalisierung von nationalem Interesse

Nach Dragan Videnkovic, Exekutivdirektor des Medienzentrums Nis, ist Serbien ein äußerst zentralisiertes Land. Seiner Einschätzung nach ist die neue Verfassung die letzte rechtliche Möglichkeit, dass dem offiziellen Belgrad ein Teil der politischen, finanziellen und medialen Macht zu Gunsten des übrigen Serbien entzogen wird. "Ich muss Sie daran erinnern, dass Serbien eines der zentralistischsten, wenn nicht das zentralistischste Land Europas ist. Die neue Verfassung ist in Arbeit, darin muss auch dies geregelt werden. Und dies ist ein Aufruf an alle Politiker in Serbien und Bürger, etwas zu unternehmen, damit Serbien regionalisiert wird. Die Regionalisierung und die ausgeglichene Entwicklung der Regionen ist eine der bedeutendsten nationalen Fragen. Jede Regierung, welche es auch sein mag, muss über diese Frage nachdenken."

Belgrad auf Augenhöhe

Die Forderung nach einer Dezentralisierung Serbiens unterstützen auch bedeutende Personen des öffentlichen Lebens. Dazu gehört der Historiker Milan St. Protic. Er meint, es sei an der Zeit, dass Serbien sich der modernen Welt anschließe, die die Prinzipien einer ausgeglichenen regionalen Entwicklung respektiert. "Ich glaube, es ist nicht gut, dass sich alles in Belgrad konzentriert, weil das weder gut für Serbien ist, noch für Belgrad. Ich glaube, dass der Weg für eine Entwicklung Serbiens eben darin liegt, dass es mehre Zentren erhält, die mit Belgrad auf Augenhöhe sind. Nur Entwicklungsländer haben eine Hauptstadt im Zentrum und drum herum den vernachlässigten Rest des Landes. Die Länder, die sich für entwickelt halten, sind die, die ein Gleichgewicht zwischen der Hauptstadt und dem Rest des Staates geschaffen haben. Sehen Sie sich Europa an! Ist in Italien Rom oder Mailand wichtiger, ganz zu schweigen von Großbritannien und Deutschland?"

Die Unterzeichner der Petition sind mehrheitlich davon überzeugt, dass es ihnen durch zusätzliche Aktionen gelingen wird, das zentralisierte Serbien ins Wanken zu bringen. "Ich glaube, dies kann ein Steinchen sein, das einen größeren Stein ins Rollen bringen kann, damit die Dinge ins rechte Lot gebracht werden – und das heißt, dass es nicht nur Belgrad geben kann und nichts anderes neben Belgrad", sagt St. Protic.

Weitere Aktionen angekündigt

Die Petition gegen die generelle Zentralisierung und die der Medien in Serbien im Besonderen haben neun Nicht-Regierungsorganisationen aus Nis organisiert. Die Unterschriftenaktion fand in den Städten Nis, Vranje, Zajecar und Prokuplje statt. Unterschriftenlisten erreichten die Veranstalter auch aus Südserbien und sogar aus dem Kosovo. Die Organisatoren der Aktion haben erklärt, die Petition würden sie den Abgeordneten und dem Parlamentspräsidenten von Serbien sowie dem Präsidenten zustellen. Falls sie kein Gehör für die Dezentralisierung des Lebens und der Medien im Lande fänden, würden sie den Druck erhöhen. Allerdings sind die Veranstalter nicht genauer darauf eingegangen, was sie unternehmen wollen.

Zorica Miladinovic, Nis
DW-RADIO/Serbisch, 16.5.2006, Fokus Ost-Südost

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