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Zelaya will zurück an die Macht

1. Juli 2009

Trotz Drohungen seiner Gegner will sich Manuel Zelaya, der entmachtete Präsident von Honduras, nicht von einer Rückkehr in seine Heimat abhalten lassen. Dort soll er nach dem Willen der neuen Führung verhaftet werden.

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Manuel Zelaya (Foto: AP)
Manuel Zelaya vor der UN-Vollversammlung in New YorkBild: AP

"Ich werde am Donnerstag nach Honduras reisen, und mein Volk wird da sein, und auch das Militär wird da sein und auch meine Feinde", sagte Zelaya vor Journalisten in New York. Dort hatte er an einer Sitzung der UN-Vollversammlung teilgenommen, die ein klares Signal an die neuen Machthaber in Honduras sendete.

UN bekräftigen Zelayas Machtanspruch

Zelaya im UN-Plenum (Foto: AP)
Applaus für Zelaya im PlenumBild: AP

Das 192-Länder-Gremium verabschiedete am Dienstag (30.06.2009) eine Resolution, in der die "sofortige und bedingungslose Wiedereinsetzung der legalen und verfassungsmäßigen Regierung" verlangt wird. Der Putsch habe die demokratische und verfassungsmäßige Ordnung in Honduras unterbrochen. Die Vereinten Nationen seien nicht bereit, eine andere Regierung als die von Zelaya zu akzeptieren.

Keine zweite Amtszeit

Zelaya versicherte, er wolle - wie in der Verfassung von Honduras vorgesehen - lediglich seine Amtszeit bis zum 27. Januar nächsten Jahres vollenden. Danach werde er ins Zivilleben zurückkehren und nicht mehr als Politiker arbeiten. Auf die Frage, ob er nie mehr Präsident sein werde, antwortete er: "Nein, niemals." Seine Gegner hatten Zelaya hingegen vorgeworfen, mittels Verfassungsänderungen eine Diktatur in Honduras anzustreben.

Anhänger und Gegner demonstrieren

Während Zelaya vor der UN-Vollversammlung auftrat, versammelten sich in der honduranischen Hauptstadt Tegucigalpa zum ersten Mal seit dem Umsturz mehrere zehntausende Menschen, um gegen Zelaya und für die neue Regierung unter Interims-Präsident Roberto Micheletti zu demonstrieren. "Ja zur Demokratie, nein zur Diktatur", war auf Transparenten zu lesen. Aber auch Anhänger des entmachteten Staatschefs gingen wieder auf die Straße.

Zelaya-Gegner (Foto: AP)
Demonstration von Zelaya-Gegnern in Tegucigalpa: "Ich verteidige meine Verfassung"Bild: AP

Die honduranische Justiz kündigte an, sie würde Zelaya im Falle seiner Rückkehr festnehmen lassen. Generalstaatsanwalt Luis Alberto Rubí hielt Zelaya unter anderem "Vaterlandsverrat" und "Machtmissbrauch" vor. Eine Richterin erließ einen Haftbefehl.

Internationaler Begleitschutz

Offenbar um eine Festnahme zu verhindern, soll Zelaya hochrangigen "Begleitschutz" erhalten. Argentiniens Präsidentin Cristina Fernandez de Kirchner, Ecuadors Staatschef Rafael Correa, der amtierende Präsident der UN-Vollversammlung, Miguel D'Escoto, und der Chef der Organisation Amerikanischer Staaten, Jose Miguel Insulza, haben angekündigt, Zelaya nach Tegucigalpa zu begleiten. (wa/SC/dpa/afp/rtr/ap)