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Aktuell Europa

Zeitenwende in Serbien

Zwei Monate nach der Wahl kommt es in Belgrad zum politischen Umschwung: Der Sozialist Dacic wird Regierungschef. Damit übernehmen wieder diejenigen Kräfte das Land, die es in den 90ern in Krieg und Armut führten.

Ivica Dacic war in den 1990er Jahren Pressesprecher und enger Mitarbeiter des früheren serbischen Präsidenten Slobodan Milosevic. Der heute 46-Jährige, der aufgrund seiner Fähigkeit, den Kriegsherrn Milosevic in Worten und Gesten zu imitieren, nur noch der "kleine Slobo" genannt, war eigentlich politisch erledigt. Dacic hatte die nationalistische Hetze und die Bürgerkriege seines politischen Herrn und Meisters verteidigt. Mit dem Sturz von Milosevic im Oktober 2000 schien sein Schicksal besiegelt.

Dacic ließ seinen Förderer fallen

Doch mit zäher Ausdauer kam der Berufspolitiker wieder zurück: Nachdem Milosevic 2006 im UN-Kriegsverbrechertribunal einem Herzinfarkt erlegen war, übernahm Dacic die Parteiführung der Sozialisten (SPS), die aus den Kommunisten hervorgegangen waren. Zwei Jahre später holten die Demokraten (DS) des langjährigen Staatspräsidenten Boris Tadic die Dacic-SPS als Juniorpartner in die Regierung. Er selbst wurde Vizeregierungschef und Innenminister.

Bei der Parlamentswahl Anfang Mai konnte die SPS unter Dacic ihre Stimmenzahl verdoppeln und zur drittstärksten politischen Kraft aufsteigen. Als Zünglein an der Waage erteilte Dacic, der nicht besonders groß ist und stets mit seinem Gewicht kämpft, seinem Förderer Tadic eine Abfuhr und wechselte die Seiten. Er willigte in eine Koalition mit den früheren Nationalisten von der SNS-Partei ein, weil sie ihm das Amt des Ministerpräsidenten anbot. An diesem Donnerstag erteilte Staatspräsident Tomislav Nikolic nun Dacic den Auftrag, möglichst schnell eine neue Regierung zu bilden.

Keine Rückkehr zu den 90ern

Dacic versicherte, er wolle die Geschichte nicht zurückdrehen: "Niemals werde ich erlauben, die 90er Jahre zurückzubringen", sagte er vor Journalisten in Belgrad. Seine Regierung werde für die weitere Annäherung Serbiens an die EU, gute Beziehungen mit den Nachbarn sowie für den Kampf gegen die weit verbreitete Korruption eintreten. Das serbische Parlament muss der neuen Regierung noch zustimmen.

pg/SC (dpa, dapd, afp)