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Aktuell Asien

Zehntausende fordern den Rücktritt der georgischen Regierung

In der georgischen Hauptstadt Tiflis sind Zehntausende gegen die Regierung von Premierminister Irakli Garibaschwili auf die Straße gegangen. Sie soll für die schlechte Wirtschaftslage des Landes verantwortlich sein.

Die Demonstranten marschierten in einer der größten Anti-Regierungs-Kundgebung der vergangenen Jahre vom Freiheitsplatz im Zentrum Tiflis‘ zum Regierungssitz. Viele schwenkten georgische Fahnen und hielten Plakate hoch, auf denen die Regierung zum Rücktritt aufgefordert wurde.


Zu der Kundgebung hatte die Partei des ehemaligen Präsidenten Michail Saakaschwili aufgerufen, der in seiner Heimat wegen Amtsmissbrauchs angeklagt ist und zurzeit in der Ukraine lebt. In einer vor der versammelten Menge gezeigten Videobotschaft kündigte Saakaschwili an, "Georgien von der Regierung zu befreien, die das Land zerstören will".

Desolate Wirtschaftslage

Die Währung der ehemaligen Sowjetrepublik hat in den vergangenen zwei Jahren ein Drittel ihres Werts verloren, die Menschen leiden unter Inflation und der steigenden Arbeitslosigkeit.

Saakaschwili hatte die Kaukasus-Republik nach der Rosenrevolution von 2003 zehn Jahre lang regiert, wurde dann aber von der Macht verdrängt. Die juristischen Ermittlungen gegen ihn kritisiert der Ex-Präsident als politisch motiviert. Auch viele andere Politiker seiner Regierung, unter ihnen die ehemaligen Verteidigungs- und Innenminister, wurden wegen Amtsmissbrauch oder Korruption verhaftet. Die Regierung Garibaschwilis sagt von sich, dass sie weiter den pro-westlichen Kurs der Vorgängerregierung fortsetze, sich aber gleichzeitig auch für bessere Beziehungen mit Russland einsetze.

Saakaschwili lebt derzeit in Kiew, wo er seit Februar für den ukrainischen Präsident Petro Poroschenko als Berater tätig ist.

chr/ml (dpa, ap)