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Aktuell Europa

Zehntausende demonstrieren in Tiflis

Initiator der Massenproteste ist der oppositionelle georgische Milliardär Iwanischwili. Sein Ziel ist es, die Macht von Präsident Saakaschwili zu brechen. Regierungsgegner werfen dem Staatschef autoritäre Methoden vor.

An der friedlichen Massendemonstration in der georgischen Hauptstadt beteiligten sich nach unbestätigten Meldungen knapp 50.000 Menschen. Andere Quellen berichten von etwa 80.000 Kundgebungsteilnehmern auf dem Freiheitsplatz in Tiflis. Sie alle folgten dem Aufruf des Geschäftsmanns und Milliardärs Bidsina Iwanischwili, der im Dezember die Oppositionspartei "Georgischer Traum" gegründet hatte. Er hofft, dass seine politische Bewegung bereits bei der Parlamentswahl im Herbst das Präsidentenlager besiegen kann.

Bidsina Iwanischwili - neuer Hoffnungsträger für Georgien? (Foto: rtr)

Bidsina Iwanischwili - neuer Hoffnungsträger für Georgien?

Aber gleichgültig ob sich nun 50.000 oder 80.000 Menschen im Stadtzentrum versammelten, so viele Menschen konnte die Opposition in Georgien seit drei Jahren nicht mehr mobilisieren. Die Botschaft Iwanischwilis aus den vergangenen Monaten ist offensichtlich bei der Bevölkerung angekommen: Präsident Michael Saakaschwili müsse abtreten, erklärte Iwanischwili mehrfach. Der Staatschef regiere zunehmend autoritär, unterdrücke die Opposition und kontrolliere alle Bereiche der Gesellschaft.

Für die Zukunft Georgiens stelle er sich eine zunehmende Demokratisierung aller Lebensbereiche nach dem Vorbild Europas vor. Zudem verspricht er seinen Landsleuten eine Mitgliedschaft seines Landes in der Europäischen Union und der NATO. Wie er sich das konkret vorstellt, ließ Iwanischwili bislang jedoch offen. Der öffentlichkeitsscheue 55-Jährige, der lange als Unterstützer Saakaschwilis galt, ist der reichste Mann Georgiens. Das US-Magazin Forbes schätzt sein Vermögen auf rund fünf Milliarden Dollar.

Präsident Saakaschwili reagierte mit demonstrativer Gelassenheit auf die Proteste. Es werde immer Zehntausende geben, die mit Reformen unzufrieden seien, sagte er in Tiflis.

Hauptsorge der Opposition

Im kommenden Jahr finden in Georgien Präsidentenwahlen statt. Dabei darf Saakaschwili nach zwei Amtszeiten nicht mehr kandidieren. Allerdings hatte er vor eineinhalb Jahren das Parlament gedrängt, einer umstrittenen Verfassungsänderung zuzustimmen, die wichtige Befugnisse vom Staatschef auf den Ministerpräsidenten überträgt. Jetzt befürchtet die Opposition, dass Saakaschwili 2013 Regierungschef werden möchte, um an den Schalthebeln der Macht zu bleiben.

qu/SC (dpa,dapd,afp)