Zarte Annäherung
2. Juli 2004
Der große Franzose und der kleine Italiener kommen sich wieder näher. Teamgeist sollte der Zweiergipfel am 2.7.04 in Paris atmen. Und den atmete er. Dass Saddam der Prozess von den Irakern gemacht wird, fand man zusammen gut. Sehr gut fand Chirac auch, dass der Vertrag über die neue EU-Verfassung am 20. November in Rom unterzeichnet wird und zwar in genau demselben Saal, wo 1957 der Vertrag über die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft ratifiziert wurde. Gemeinsam betonten Silvio und Jacques die Nähe ihrer Positionen zur Europapolitik und "insbesondere zum Haushalt 2007-2013". Als Sahnehäubchen vereinbarte man jährliche französisch-italienische Regierungsseminare, das erste soll schon im Herbst in Italien stattfinden.
Wen kümmern diplomatische Feinheiten?
Klingt nach einer Menge Gemeinsamkeiten. Auch im Naturell der beiden Staatsmänner finden sich gewisse Ähnlichkeiten. Dem italienischen Medienzar mit einer Vorliebe für deplazierte Witze gilt diplomatisches Feingefühl nicht unbedingt als erste Tugend. Unvergessen ist seine Amtszeit als Präsident des EU-Rats von Juli bis Ende 2003. Eine Periode, die neben Berlusconis Kommunikations-Gaus vor allem durch die gescheiterten Gipfel zur neuen EU-Verfassung geprägt war. Nichtsdestotrotz wertete Berlusconi seinen Ratsvorsitz in gewohnter Bescheidenheit als "nicht nur ein Erfolg", sondern "einen Triumph".
Chirac ist ohne Frage der seriöser auftretende Staatsmann. Aber auch er poltert gerne, wenn ihm etwas gegen den Strich geht. Beim Nato-Gipfel in Istanbul blies "Mister Un-America", wie ihn das Magazin "Newsweek" titulierte, US-Präsident Bush den Marsch. Dessen Forderung, die Türkei in die EU aufzunehmen, sei eine Einmischung in innereuropäische Angelegenheiten. "Er hat sich auf ein Terrain begeben, das ihm nicht gehört. Das ist ungefähr so, als würde ich ihm erklären, wie die Politik der USA gegenüber Mexiko aussehen sollte."
"Gute Gelegenheit, still zu sein"
Es ist schon ein Weilchen her, dass Jacques Chirac und Silvio Berlusconi so exklusiv das Vergnügen hatten. Zuletzt hatten sich beiden im November 2002 zum französisch-italienischen Gipfel in Rom getroffen. Seit 1982 finden die bilateralen Konsultationen jährlich statt. Aber im letzten Jahr kam man nicht zusammen. Offiziell hieß es, der italienische Ministerpräsident fände wegen seiner Tätigkeit als EU-Ratspräsident keine Zeit. Der wahre Grund war wohl der Zwist über den Irakkrieg.
Die amerikanische Intervention im Irak machte die europäischen Staatsführer zu Widersachern. Nach alter Manier seines großen Vorbilds Charles de Gaulle tadelte Chirac die USA mit spitzer Zunge. Eine UN-Resolution zur Legitimation des Krieges? Unterstützung durch französische Truppen? Nicht mit ihm. Silvio Berlusconi hingegen schlug sich schnell auf die Seite von Bush, trotz heftiger Proteste der Bevölkerung. Das Ergebnis: Nur noch eingeschränkter Funkverkehr zwischen Paris und Rom.
Begegnungen bei Treffen auf EU-Ebene waren dann auch nicht unbedingt von überschwänglicher Wiedersehensfreude geprägt. Im Sommer 2003 findet sich Berlusconi von Paris kritisiert, weil er bei einer Nahostreise Yassir Arafat explizit nicht besucht hat. "Frankreich hat eine gute Gelegenheit verpasst, still zu sein", raunte Berlusconi in Anspielung auf Chiracs Schelte an den Osteuropäern für die Unterstützung des Irakkriegs. Das Treffen zwischen Deutschland, England und Frankreich im Februar 2004 - die Presse sprach von "den großen Drei" - verärgerte den Italiener: "Eine große Pfuscherei." Noch deutlicher sein Außenminister Franco Frattini: ein "schädliches Triumvirat", das Europa spalte.
Und jetzt? Vergeben und vergessen? Wohl kaum. Der französisch-italienische Gipfel markiert eher eine gemächliche Rückkehr zum "business as usual". Das braucht eben Zeit. Beim Treffen ging es auch um die neue Bahnverbindung zwischen Lyon und Turin durch die Alpen. Die braucht auch noch Zeit. Bis 2018 soll sie hoffentlich fertig gestellt sein.