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Europa

Zapatero geht auf Tour

Der spanische Ministerpräsident José Zapatero bereist Lateinamerika. Dabei wird er vor allem für einen Klimawechsel sorgen müssen - in eigener Sache und im Namen der Europäischen Union.

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Beim EU-Lateinamerika-Gipfel 2004 machte Zapatero eine gute Figur

Die historischen Bande Spaniens zu Lateinamerika sollen sich wieder festigen - das ist das Ziel des spanischen Regierungschefs. Seine Chancen stehen nach Ansicht von Detlef Nolte, stellvertretender Direktor des Instituts für Iberoamerika-Kunde, nicht schlecht.

Unter der Regierung von José Maria Aznar sei viel Porzellan zerschlagen worden, meint Nolte. Zum einen habe Aznar sich als "Sprecher Lateinamerikas" für den Rest der Welt aufgespielt, zum anderen habe er für die USA den Botengänger gemimt. Zapatero bemühe sich dagegen um bessere Beziehungen zu Lateinamerika. Helfen werde ihm dabei die ideologische Nähe zu den zu besuchenden Staatschefs Brasiliens, Argentiniens und Chiles.

Neue Impulse erhofft Auch wenn Zapatero auf seiner Reise vor allem für die spanische Wirtschaft werben wird, glauben Experten, dass er neue Impulse für die Verhandlungen der Europäischen Union mit dem südamerikanischen Handelsblock Mercosur geben kann. Zapatero werde sicherlich versuchen, die Gespräche wieder ins Laufen zu bringen, sagt Thomas Pohl, Senior Economist bei der Dresdner Bank Lateinamerika.

Die Verhandlungen waren im Herbst 2004 wegen des alten Streitpunktes, den milliardenschweren EU-Argrarsubventionen, ins Stocken geraten. Die wirtschaftlichen Konsequenzen dieses Streites seien erheblich, sagt Pohl. Einer Studie der EU zufolge würde eine Liberalisierung von rund 90 Prozent des Handels der EU in zehn Jahren 6,5 Milliarden US-Dollar und der Mercosur 5,1 Milliarden US-Dollar einbringen.

Erste Anlaufstelle: Brasilien

Der brasilianische Präsident Luiz Inacio Lula da Silva Porträtfoto v. 16. Dezember 2004

Brasiliens Präsident Luiz Lula da Silva wird als erster besucht

Als erstes Land wird Zapatero Brasilien besuchen. Das entspreche der Politik der EU, erklärt Südamerika-Experte Nolte. Brasilien nehme in Südamerika eine Führungsrolle ein. "Wenn die Beziehungen zu Lateinamerika enger werden sollen, geht das nur mit Brasilien". Daran müsse sich Spanien halten, auch wenn die bilateralen Beziehungen hier sicherlich nicht so eng seien, wie zu den spanischsprachigen Ländern.

Dem Treffen mit dem brasilianischen Präsident Luiz Lula da Silva kann Zapatero nach Ansicht von Nolte entspannt entgegen sehen. Die ideologische Nähe der beiden Politiker sei eine gute Grundlage. Der 2002 ins Amt gewählte Lula ist seit 40 Jahren der erste Sozialist, der auf Brasiliens obersten Regierungsposten sitzt.

Zwischenstopp in Argentinien

Auch wenn Argentiniens Präsident Néstor Kirchner nicht müde wird, die "ideologische Verwandtschaft" zum spanischen Regierungschef zu rühmen, könnten unangenehme Themen dieses Treffen trüben. Zapatero werde besonders als Interessenvertreter der spanischen Unternehmen in Argentinien auftreten, meint Dresdner-Bank-Ökonom Pohl. Da werde sicherlich das Problem der eingefrorenen Preise für die Versorger zur Sprache kommen.

Nestor Kirchner Währungsfond

Das Treffen mit Nestor Kirchner wird vielleicht nicht so harmonisch.

Nach der Abkoppelung des Peso vom US-Dollar, Ende 2001, wurden die Preise für Strom, Wasser, Gas und Telekommunikation festgezurrt. Ziel war, diesen Bereich vor der Inflation zu schützen. Gleichzeitig wurde die Privatisierung vorangetrieben und immer mehr ausländische Firmen übernahmen die Versorgung. Nun streiten die Konzerne mit der argentinischen Regierung über die aus ihrer Sicht wegen der Peso-Abwertung fälligen Gebührenerhöhungen. Zuletzt machte sich der französische Präsident Jacques Chirac für den französischen Suez-Konzern stark, der in Buenos Aires für die Wasserversorgung zuständig ist.

Letzter Halt: Chile

Ricardo Lagos zu Folteropfer

Ricardo Lagos gilt als vorbildlicher Politiker Lateinamerikas

Den Besuch beim Musterkind Chile hebt sich Zapatero bis zum Schluss auf. Chile zeige, wie gut ein Freihandelsabkommen funktionieren könne, meint Pohl. Als Chile mit der EU Anfang 2003 ein Freihandelsabkommen schloss, erhöhten sich die Exporte in die EU im selben Jahr um rund 16 Prozent.

Die Andenrepublik sei das politisch und wirtschaftlich stabilste Land Lateinamerikas, das mit Ricardo Lagos einen der angesehensten Politiker an der Spitze hat, meint Südamerika-Experte Nolte. Da könne Zapatero wie auch in Brasilien auf die langjährigen Beziehungen zwischen den sozialistischen Parteien bauen.

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