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Presse- und Meinungsfreiheit

Zahl der Internetsperren weltweit stark angestiegen

Laut UNESCO blockieren zahlreiche Regierungen immer häufiger vorübergehend das Internet. Die meisten Sperren wurden in Asien registriert, allein in Indien gab es innerhalb von zwei Jahren 56 sogenannte "Shutdowns".

Internetcafé in Hanoi, Vietnam (picture-alliance/dpa)

Auch in Vietnam zensiert eine von der Regierung eingesetzte "Internetpolizei" das Netz

Die jüngsten von der UN-Kulturorganisation UNESCO erhobenen Zahlen beziehen sich auf den Zeitraum seit Januar 2016. Seitdem wurden 116 Internetblockaden durch Regierungen registriert, 61 davon im laufenden Jahr. Da es im Jahr 2015 "nur" 43 Sperren gab, zeichnet sich nach Angaben der UNESCO ein gefährlicher Trend hin zur temporären Internetzensur ab, vor allem in Ländern wie Indien und Pakistan.

Die Zahlen sind Teil der Studie ""Weltweite Trends - Meinungsfreiheit und Medienentwicklung", die die UNESCO am Montagnachmittag in Paris vorstellen wird. Die Autoren erläutern in dem Weltbericht auch weitere Entwicklungen der Meinungsfreiheit seit 2012. Dabei warnen sie vor einer Einschränkung der Informations- und Kommunikationsfreiheit durch Massenüberwachung, algorithmusbasierter Gewichtung von Nachrichten und mangelnder Unabhängigkeit von Medien.

Starke Einflussnahme durch Regierungen

Nach Angaben von Wolfgang Schulz, dem Vorstandsmitglied der Deutschen UNESCO-Kommission, steht die Kommunikations- und Informationsfreiheit in vielen Ländern unter Druck. "Regierungen überwachen zunehmend den Informationsfluss, fordern die Sperrung von Inhalten oder sperren diese selber", beschreibt Schulz die aktuelle Situation. Problematisch sei darüber hinaus auch der Informationsfluss auf privaten Plattformen. Hier müsse es mehr Transparenz und Kooperationsbereitschaft seitens der Unternehmen geben.

Die Autoren des Berichts verweisen aber auch auf positive Entwicklungen. So stieg die Zahl der Staaten, in denen Gesetze zur Informationsfreiheit erlassen wurden, von 90 im Jahr 2012 auf 112 im Jahr 2016. Besonders viele Gesetze traten in Afrika und der Asien-Pazifik-Region in Kraft.

djo/rk (afp, epd, unesco.org)