"Yes, we can" mit dem Iran?

Auf der Tagung, zu der die DW und das Bonn International Center for Conversion (BICC) eingeladen hatten, ging es darum, Szenarien und Alternativen aufzuzeigen. Rund 80 Gäste waren ins DW-Funkhaus gekommen. Auf dem Podium, moderiert von DW-Chefkorrespondent Peter Philipp diskutierten der ehemalige Vorsitzende der Internationalen Atomenergiebehörde (IAEA), Hans Blix, der iranische Oppositionspolitiker Ebrahim Yazdi und der US-Experte Jim Walsh sowie Bernd Kubbig von der hessischen Stiftung für Friedens- und Konfliktforschung und Jerry Sommer von BICC.

Hans Blix eröffnete die Runde mit der Forderung, dass Verhandlungen „ohne Vorbedingungen“ geführt werden müssten: „Nur direkte Gespräche könnten zeigen, ob es eine gemeinsame Basis gibt“, so der Experte in abrüstungs- und entwicklungspolitischen Fragen. Dies sei der Weg, Vertrauen aufzubauen, sagte Blix weiter. Iran sei „erniedrigt“ worden, es wolle „fair behandelt werden“.

Der Umgang mit dem Iran sei eine Frage von Psychologie und Respekt, meinte auch Jim Walsh. Er schlug vor, zivil genutzte Urananreicherung im Iran von einem national kontrollierten Programm zu einem „multinational durchgeführten und beaufsichtigten“ Projekt umzugestalten. Dies sei ein besserer Schutz gegen eine iranische Bombe als das Vertrauen in Sanktionspolitik.

Ebrahim Yazdi sagte, Demokratie sei kein „amerikanisches Design“, sondern eine globale Notwendigkeit. So sei für die iranische Bevölkerung das Thema Menschenrechte viel drängender als die Frage der Urananreicherung. Solange der Konflikt aber auf der weltpolitischen Bühne dominiere, lenke die iranische Regierung innenpolitisch vom Thema Menschenrechte ab, so der ehemalige iranische Außenminister. Yazdi kritisierte die Sanktionspolitik deutlich. Diese träfen die Bevölkerung nicht das Regime.

Jerry Sommer sprach sich gegen die Aussetzung des iranischen Atomprogramms als Vorbedingung für Verhandlungen aus. Bernd Kubbig betonte, dass auch die Rolle Russlands und die der Europäer bei den Szenarien berücksichtigt werden müssten. Nach Einschätzung von Blix würden weitere Untersuchungen durch IAEA-Inspektionen „nichts bringen“. Ein Staat könne keine „Absichten“ haben, das könnten nur Individuen.