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Asien

Xis gefährliche Tigerjagd

Staatspräsident Xi Jinping hat der Korruption den Kampf angesagt. Er geht dabei auch gegen Spitzenkader vor. Eine Strategie, die auch nach hinten losgehen kann, meint DW-Kolumnist Frank Sieren.

Den Chinesen gefiel sofort, was ihnen ihr neuer Präsident Xi Jinping vor einem Jahr bei seinem Amtsantritt versprochen hatte: Xi sagte, er wolle mit allen Mitteln die grassierende Korruption im Land bekämpfen und dabei erstmals nicht nur gegen Fliegen, sondern auch gegen Tiger vorgehen. Fortan sollen hohe Parteikader im Land zur Rechenschaft gezogen werden, wenn sie sich bestechen lassen oder gar in die eigene Tasche aus der Staatskasse gewirtschaftet haben. Das war in der Tat mal eine Neuigkeit. Bisher war es zwar stets Usus unter Chinas neuen Staatsführern, das Volk auf den Kampf gegen den Filz einzuschwören. Doch hohe Beamte wurden bisher verschont, obwohl gerade sie nicht zimperlich waren.

Bei Xi ist das anders. Neben tausenden Parteifunktionären haben die Behörden im vergangenen Jahr auch eine Reihe Hochkaräter zu Fall gebracht. Noch nie haben so viele Spitzenfunktionäre die Rote Karte bekommen. Im vergangenen Mai musste Xu Long, ein Manager des größten Mobilfunkanbieters des Landes, China Mobile, gehen. Im Juli der ehemalige Eisenbahnminister Liu Zhijun. Im September folgte sogar Jiang Jiemin, der Direktor der staatlichen Unternehmensaufsicht. Bo Xilai, einst ein hoffnungsvoller Nachwuchs in den Reihen der Partei und ehemaliger Parteichef der 30-Millionen-Stadt Chongqing, wurde zu einer lebenslangen Haftstrafe verurteilt.

Der jüngste Fall jedoch stellt das alles in den Schatten. Vier Monate haben die Behörden gegen den Politiker Zhou Yongkang, den ehemaligen Sicherheitschef des Landes, ermittelt und in dieser Woche sickerte schließlich durch: Bei seiner Familie und Vertrauten sollen Besitztümer im Wert von mindestens 90 Milliarden Yuan, also umgerechnet etwa 14,5 Milliarden US-Dollar, beschlagnahmt worden sein. Darunter angeblich Bankkonten mit Beträgen von über 37 Milliarden Yuan sowie ausländische Anleihen in Höhe von 51 Milliarden Yuan, dazu Wohnungen und Villen im Wert von 1,7 Milliarden Yuan, Antiquitäten und Gemälde von einer Milliarde Yuan sowie 60 Fahrzeuge. Außerdem seien mehr als zehn Verwandte von Zhou in Gewahrsam genommen worden.

Der Fall ist nicht nur wegen der riesigen Geldsummen brisant, die natürlich mit Vorsicht zu genießen sind. Ob die Zahlen stimmen, oder die Behörden übertrieben haben, um ihren Fang so noch fetter erscheinen zu lassen, wird sich erstmal nicht aufklären lassen. Zu was deutsche Staatsanwälte in der Lage sind, dazu sind chinesische allemal in der Lage. Und natürlich ist auch längst nicht klar, ob nicht das ein oder andere Familienmitglied gutes Geld legal verdient hat und nun in Sippenhaft genommen wird. In China jedenfalls gilt: Der Angeklagte ist schuldig, bis er das Gegenteil beweisen kann und nicht etwa umgekehrt. Das ist nicht überraschend.

Sehr ungewöhnlich ist jedoch, dass Xi sich mit Zhou gewissermaßen einen Unantastbaren geschnappt hat. Zhou war bis 2012 im Ständigen Ausschuss des Politbüros der Kommunistischen Partei für die innere Sicherheit verantwortlich. Es ist das mächtigste Gremium in China. Bislang galt es als absolutes Tabu, gegen ehemalige Mitglieder des Politbüros vorzugehen und gegen Sicherheitschefs schon gar nicht. Das zeigt noch nicht mit Sicherheit, wie unerbittlich Xi die Korruption bekämpfen will. In jedem Fall jedoch zeigt es, wie ungewöhnlich mächtig der neue Staatspräsident ist. Er kann es sich leisten, auch Königstiger abzuschießen. Allerdings einen Königstiger, den er nicht leiden konnte. Ob Xi sich damit einen Gefallen tut, ist eine andere Frage.

Denn sein hartes Durchgreifen oder besser noch seine Unbestechlichkeit würden dadurch geadelt, dass es Freund ebenso trifft wie Feind. In dieser Hinsicht schaut das Volks seinem Staatspräsidenten genau auf die Finger. Denn bei jeder bisherigen Verhaftung musste sich Xi die Frage gefallen lassen: Inwieweit hat er das Gute mit dem für sich Nützlichen verbunden und bloß seine politischen Gegner ausgeschaltet? Und an dieser Stelle wird es im Einzelfall sehr kompliziert. Das Problem: Wer Freund und Feind ist, lässt sich nicht so leicht auseinanderdividieren. In jedem Fall verwässern die Diskussionen das politische Ansehen Xis. Und gerade, weil mit dem Fall von Zhou nun auch das Politbüro, dem ja auch Xi selbst angehört, für Ermittlungen nicht mehr tabu zu sein scheint, drängt sich umso mehr die Frage auf: Wäre es nicht an der Zeit, dass jetzt die gesamte Führungsmannschaft unter die Lupe genommen werden sollte? Wenn sich Xi darum drückt, ist das jedenfalls kein gutes Zeichen.

Unser Korrespondent lebt seit 20 Jahren in Peking.