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Asien

Xi will Trump "besonderen Empfang" bereiten

Donald Trump soll in China an diesem Mittwoch einen sogenannten "Staatsempfang plus" erhalten, teilte Chinas US-Botschafter Cui Tiankai mit. Doch für das heimische Publikum soll Xi Jinping im Mittelpunkt stehen.

In den chinesischen Medien werden seit Tagen Vermutungen darüber angestellt, wie der US-Präsident wohl empfangen wird und welche politische Symbolik damit verbunden sein könnte. Trump wird in diesen Tagen häufig als "erster ausländischer Staatschef, der China nach dem 19. Parteitag besucht", angekündigt. Diese vor Kurzem beendete Veranstaltung stand im Zeichen der Konsolidierung der Machtposition von Staats- und Parteichef  Xi Jinping.

Der Empfang für Trump soll sich daran nahtlos anschließen: "Xi wird es darauf ankommen, dass China und die USA während des Treffens als gleichberechtigt wahrgenommen werden. Die amerikanische Seite wird ihrerseits versuchen, Assoziationen wie ein 'G2-Treffen' von USA und China und Beschreibungen eines 'Treffens der zwei mächtigsten Führer' zu vermeiden", erklärt Paul Haenle gegenüber der Deutschen Welle. Er leitet das Carnegie-Tsinghua Center an der Tsinghua-Universität in Peking.

China Trump auf erster Asien-Reise (picture-alliance/AP Photo/A. Harnik)

Xi und Trump in der Verbotenen Stadt. Auf dem Programm steht auch der Besuch der Großen Mauer am Freitag

"Besonders dicker roter Teppich"

Auch Robert Daly ist der Meinung, dass für Chinas Führung das Wichtigste an dem Treffen das Signal ist, welches die Partei an das Volk senden will: nämlich dass Xi und das Land unter Xis Führung großartig sind. Der Direktor des Kissinger Instituts für amerikanisch-chinesische Beziehungen am Wilson Center fügt an: "Der rote Teppich, den China für Trump vorbereitet hat, wird breiter und dicker sein als jene, die von den früheren US-Präsidenten betreten wurden. Die chinesischen Führer glauben, dass sie damit Trump schmeicheln und ihn manipulieren können. Mit anderen Worten, sie haben keine Angst vor Trump und halten ihn für einen Papiertiger".

In der Tat hob China bereits weniger als einen Monat nach Trumps Amtsantritt das Verbot auf, den US-Präsidenten in den Medien zu kritisieren oder zu zum Gegenstand von Satire zu machen. Der chinesische Regierungsberater Shi Yinhong hatte Trump bereits in einem Interview mit der "New York Times" als Papiertiger bezeichnet.

China Schiff aus Nordkorea in Dandong (Getty Images/AFP/G. Baker)

Völliger Stopp des Wirtschaftsaustauschs mit Nordkorea von China nicht zu erwarten

Thema Nordkorea

Kurz vor Trumps Abreise sagte Shi im Interview mit der DW, dass Trumps Erwartungen grenzenlos seien. "Er hofft auf substantielle wirtschaftliche Zugeständnisse von Seiten Chinas. Von der Reise in die anderen asiatischen Länder erwartet er zwei Dinge. Die Verbündeten sollen sich in Bezug auf Nordkorea stärker an den Kurs der USA halten. Zugleich sollen diese Besuche auf lange Sicht dazu dienen, Chinas politischen Einfluss zurückzudrängen", so der Direktor des Centre for American Studies an der Renmin University.    

Diese anderen Länder sind Japan, Südkorea, Vietnam und die Philippinen. Fünf Länder in zwölf Tagen. China ist die dritte Station auf Trumps erster Asienreise, wobei auch in Peking aufgrund des engen Terminplans nicht viel Zeit für intensive Gespräche bleiben wird. Trump werde sich bei Xi für mehr Druck auf Nordkorea einsetzen, sagt Shi Yinhong: "Mit einer weiteren Verschärfung der chinesischen Sanktionen ist zu rechnen. Aber China will seine Handelsbeziehung mit Nordkorea auch nicht komplett abbrechen und deswegen nur teilweise kooperieren, so dass der Konflikt weiter bestehen bleiben wird."

US-Präsident Donald Trump mit Dokument des Handelsministers(Reuters/J. Ernst)

Beeindruckendes Dokument zur "Autorisierung der Überprüfung chinesischer Handelspraktiken" - aber kann es Xi beeindrucken?

Trump ohne Handelsstrategie

Neben dem Nordkorea-Konflikt stehen auch Handelsthemen auf der Tagesordnung. Kurz vor Trumps Abreise versprach China dem US-Präsidenten neben einem nicht näher erklärten Staatsbesuch der herausgehobenen Art auch mehr Marktöffnung. Beobachter messen dieser Ankündigung allerdings nicht allzu viel Bedeutung bei,  da sie schon mehrmals erfolgte und amerikanische Firmen weiterhin über Diskriminierung gegenüber chinesischen Wettbewerbern klagen.

Die US-Handelskammer in China hat unterdessen die aus ihrer Sicht unzureichende Vorbereitung des Besuchs von Trump kritisiert. Für das Treffen Trumps mit Xi Jinping habe es nur wenig Vorarbeiten im Wirtschaftsbereich gegeben, bemängelte der Chef der Handelskammer in Peking, William Zarit. Von einer konkreten Strategie Trumps, um bei Handelsverhandlungen mit Trump weiterzukommen, sei ebenfalls nichts bekannt.

Paul  Haenle, ehemals Direktor für China-Angelegenheiten im amerikanischen Nationalen Sicherheitsrat, meint, "dass Trump sein persönliches Verhältnis und seine Beziehung zu Xi nutzen muss, welches er durch Telefonanrufe, Treffen und viel Lob auf Twitter und im Fernsehen aufgebaut hat, um seine Ziele zu erreichen." Trump hatte nach seinem ersten Treffen mit Xi Jinping in Florida im April gesagt, dass sich zwischen ihnen beiden eine Freundschaft entwickelt habe. Während des Wahlkampfs hatte Trump noch gepoltert, dass China die USA mit unfairen Handelspraktiken "vergewaltigen" würde und Xi Jinping als "Währungsmanipulator" bezeichnet. Mittlerweile hat sich die Tonlage geändert. Anlässlich von Xis Wiederwahl letzten Monat gratulierte Trump Xi sogar zu seiner "außergewöhnlichen Rangerhöhung."

China Peking Xi Jinping und Donald Trump (picture-alliance/AP Photo/A. Harnik)

Trump und Xi besuchen zusammen die Peking-Oper

Trump und Xi im internationalen Vergleich

Wesentliche Ergebnisse werden von dem Besuch dennoch nicht erwartet. Für wichtiger halten Experten, was nach der Reise geschehen wird. China-Kenner Robert Daly zufolge ist die Schlüsselfrage, ob Trump dann doch noch mit einem strategischen Plan für China und Nordostasien herauskommen wird.  Für Daly befindet sich das wichtigste Publikum bei diesem Treffen außerdem weder in China noch in den Vereinigten Staaten. Es seien vielmehr die politischen Führer, Meinungsmacher und Menschen in aller Welt, welche die Führer der beiden Supermächte vergleichen würden. "Dort wird man sich die Frage stellen: Welches Land wird in Zukunft das stärkere sein?"

Während die staatliche chinesische Zeitung "Global Times" Trumps Besuch als herausgehobenen Besuch zu einem wichtigen Zeitpunkt bezeichnet, interessiert die Netznutzer vor allem, ob Trump in China seine Lieblingsbeschäftigung ausüben kann. Der Kurznachrichtendienst Twitter ist ja bekanntermaßen in China gesperrt.

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