Wulff zum Staatsoberhaupt gewählt
30. Juni 2010
Christian Wulff ist nach stundenlanger Zitterpartie neuer Bundespräsident geworden. Der Kandidat von CDU/CSU und FDP setzte sich am Mittwoch (30.06.2010) in der Bundesversammlung in Berlin im dritten Wahlgang gegen den Kandidaten von SPD und Grünen, Joachim Gauck, durch.
Wulff erhielt im dritten Anlauf 625 Stimmen, Gauck 494. 121 Abgeordnete enthielten sich. Im dritten Durchgang reichte die einfache Mehrheit der Stimmen. Die Linken-Kandidatin Luc Jochimsen und der Kandidat der rechtsextremen NPD Frank Rennicke waren nach dem zweiten Wahlgang nicht mehr angetreten. Die Linke hatte angekündigt, sich im dritten Wahlgang mehrheitlich zu enthalten.
Zwei Mal durchgefallen
In der Regierungskoalition war vor der Wahl befürchtet worden, dass etliche Wahlleute aus Ärger über die Regierungspolitik nicht für Wulff stimmen würden. Dies bewahrheitete sich: Wulff fiel im ersten und im zweiten Wahlgang überraschend klar durch. Der 51-Jährige bekam lediglich 600 beziehungsweise 615 Stimmen - und das, obwohl CDU/CSU und FDP 644 Sitze in der Bundesversammlung hatten. Damit fehlten Wulff viele Stimmen aus dem schwarz-gelben Lager. In den ersten beiden Durchgängen war jeweils die absolute Mehrheit von 623 Stimmen für die Wahl zum Staatsoberhaupt nötig.
Ab sofort Präsident
Kurz bevor Bundestagspräsident Norbert Lammert das endgültige Wahlergebnis verkündete, trat Wulff als Ministerpräsident zurück. Dann nahm er die Wahl zum neuen Staatsoberhaut an mit den Worten: "Sehr geehrter Herr Präsident, ich nehme die Wahl außerordentlich gerne und aus Überzeugung an und freue mich auf die verantwortungsvolle Aufgabe." Da es zu diesem Zeitpunkt kein amtierendes Staatsoberhaupt gab, gelangte Wulff mit dieser Annahme sofort ins Amt. Seine Vereidigung im Bundestag ist für Freitag angesetzt.
Vor Wulff waren nur die Bundespräsidenten Gustav Heinemann (1969) und Roman Herzog (1994) erst im dritten Wahlgang mit relativer Mehrheit ins höchste Staatsamt gewählt worden.
Autor: Oliver Samson (ap, dpa, rtr)
Redaktion: Martin Schrader