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Wulff will keine Details zur Affäre preisgeben

10. Januar 2012

In der Affäre um seinen Privatkredit hatte Bundespräsident Christian Wulff versprochen, für Transparenz zu sorgen. Doch die von ihm angekündigten Fragen und Antworten zu den Vorgängen sollen nicht veröffentlicht werden.

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Porträt Wulff (l.) sitzt den Moderatoren Bettina Schausten und Ulrich Deppendorf an einem Tisch gegenüber (Foto: dpa)
Vor Fernsehjournalisten hatte sich Bundespräsident Wulff (l.) für "Fehler" entschuldigtBild: picture-alliance/dpa

Wulffs Anwalt Gernot Lehr lehnt die Veröffentlichung einer detaillierten Dokumentation von Fragen und Antworten zu der Affäre um Wulffs Kredit für ein Eigenheim und Kontakte zu Unternehmern ab.

Dem in Berlin erscheinenden "Tagesspiegel" sagte Lehr, der Schriftverkehr zwischen den Anwälten Wulffs und Dritten falle unter die anwaltliche Schweigepflicht.

Neue Maßstäbe versprochen

In seinem Fernsehinterview mit ARD und ZDF hatte der Bundespräsident in der vergangenen Woche darauf verwiesen, dass er über seine Anwälte gut 400 Fragen von Medien unter anderem über seine Beziehungen zu Unternehmern beantwortet habe - und dies im Internet für die Öffentlichkeit zugänglich machen wolle: "Ich geb' Ihnen gern die 400 Fragen, 400 Antworten", hatte er gesagt. Dabei fügte er hinzu: Er wolle in der Transparenz "neue Maßstäbe" setzen.

Praktische Erwägungen?

Bislang wurde der Fragen-Antwort-Katalog aber nicht herausgegeben. Wegen der Schweigepflicht "sowie aus Gründen der praktischen Handhabbarkeit für alle Beteiligten ist eine zusammenfassende Stellungnahme erfolgt", sagte Lehr.

Dabei verwies er auf eine schriftliche Stellungnahme seiner Kanzlei vom 5. Januar, in der die Antworten auf die Medienfragen zusammengefasst worden seien.

In der sechsseitigen Stellungnahme, die von der Kanzlei auch im Internet veröffentlicht wurde, geht es um den Privatkredit für Wulffs Eigenheim, seine Urlaube in den Anwesen befreundeter Unternehmer und die vom Unternehmer Carsten Maschmeyer bezahlte Zeitungsanzeige für ein Buch Wulffs. Die umstrittenen Beschwerdeanrufe Wulffs beim Springer-Verlag wegen kritischer Berichte werden darin nicht erwähnt.

uh/gmf (rtr,afp)