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WTO: Schub für den globalen Handel

27. November 2014

Monatelang hatte es Streit gegeben. Nun endlich verabschiedete die Welthandelsorganisation WTO, wofür sie eigentlich gegründet worden war: ein Abkommen zur Vereinfachung internationalen Warenaustausches.

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Das Logo der Welthandelsorganisation

Die Vereinbarung soll den Welthandel einfacher machen und dafür sorgen, dass alles schneller geht. Es war kein leichtes Unterfangen, die 160 Mitgliedsstaaten der WTO (Logo im Bild) dafür unter einen Hut zu bekommen. Obwohl die Ziele des Abkommens doch eigentlich jeder unterschreiben sollte.

Was nun in Genf vorgestellt wurde, nennt sich "Trade Faciliation Agreement", kurz TFA. Und wahrscheinlich können nur Experten wirklich abschätzen, ob sich die damit verbundenen Hoffnungen erfüllen. In Genf heißt es, TFA werde der Globalisierung einen kräftigen Schub geben und viele neue Arbeitsplätze schaffen. Den Nutzen für die Weltwirtschaft kalkuliert die Handelsorganisation auf 400 Milliarden bis eine Billion US-Dollar.

Vor allem große Exportnationen wie China und Deutschland, aber auch arme Länder sollen Nutznießer sein. Konkret sollen zum Beispiel die Wartezeiten bei der Zollabfertigung für Importeure und Exporteure in Zukunft deutlich kürzer werden.

Die Einigung von Genf ist deshalb von besonderer Bedeutung, weil es sich um das erste multilaterale Abkommen seit der WTO-Gründung im Jahre 1995 handelt, dem alle Mitglieder formell zugestimmt haben.

Archivbild Hamburg ohne Freihafen (Foto: dopa)
Bald weniger Zollschranken?Bild: picture-alliance/dpa

Der TFA-Pakt soll auch bürokratische Hemmnisse abbauen. Künftig müssen die WTO-Mitglieder alle Zoll-Informationen veröffentlichen, um Transparenz zu schaffen. Zugleich sollen spezielle Anlaufstellen für Fragen rund um den Zoll eingerichtet werden. Den Entwicklungsländern soll bei der Umsetzung der neuen Bestimmungen geholfen werden.

Indien setzte sich durch

Um die Überwindung der Kluft zwischen Arm und Reich ging es auch bei einem anderen Teil der Genfer Vereinbarungen: Die WTO-Mitglieder bestätigten eine Regelung zur Ernährungssicherheit für arme Menschen, auf die Indien bestanden hatte. Indien kann demnach sein Subventions-Programm für Käufe und Verkäufe von Lebensmitteln zunächst behalten. Die indische Regierung hatte das Zustandekommen des TFA-Paktes monatelang blockiert. Doch ein bilaterales Abkommen Indiens mit den USA vor zwei Wochen räumte die Differenzen aus.

Symbolbild Indien WTO
Indien hatte sich zuletzt bei den Beratungen quer gelegtBild: imago/Gerhard Leber

ml/qu (epd,rtr)