Wolfgang Thierse: Ukraine hat noch schwierige Aufgaben zu bewältigen

Auf "schwierige Aufgaben, die die Ukraine zu bewältigen hat", hat Bundestagspräsident Wolfgang Thierse bei seinem Besuch in der Ukraine hinge-wiesen. In einem Interview mit dem Ukrainischen Programm von DW-RADIO sagte der SPD-Politiker in Kiew: "Es geht um die Entwicklung einer unabhängigen Justiz – nicht nur auf dem Papier, sondern in der Wirklichkeit. Es geht um Pressefreiheit, um die Frage der Menschenrechte." Das seien wichtige Voraussetzungen, um dem Wunsch der Ukraine nach mehr deutschen Direktinvestitionen gerecht werden zu können. Die wirtschaftliche Zusammenarbeit hänge "entscheidend von der politischen Stabilität und von der Rechtssicherheit in der Ukraine ab", sagte Thierse im deutschen Auslandsrundfunk weiter. Wer ein Wachstum des Bruttoinlandsproduktes von sieben Prozent aufweisen könne, scheine "auf einem wirtschaftlich ganz guten Weg zu sein. Die Phase des Zusammenbrechens wirtschaftlicher Strukturen, die scheint zunächst vorüber zu sein."

Thierse bezeichnete die Beziehungen zwischen Deutschland und der Ukraine als "gut" und sprach von einem "herzlichen Verhältnis". Ukrainische Parlamentarier hätten ihm gegenüber zu verstehen gegeben, dass das Land "auf dem Weg zu einer stabilen parlamentarischen Demokratie" noch nicht dem entspreche, "was in anderen Teilen Europas selbstverständliche demokratische Realität ist". Thierse: "Ich finde, das ist eine spannende und mit Sympathie zu begleitende Diskussion."

16. Mai 2003
097/03