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Europa

Wohl dosierte Kritik: Köhler von Südosteuropa-Reise zurück

Bundespräsident Horst Köhler hat seine viertägige Südosteuropa-Reise beendet - ein dichtes Programm mit vielen Erkenntnissen und einer Kernbotschaft. Robert Schwartz kommentiert.

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Robert Schwartz

Robert Schwartz

In Südosteuropa erwarten die Bürger vom Bundespräsidenten auch weiterhin klare Worte - das war sicherlich die Kernbotschaft, die Horst Köhler aus Rumänien, Bulgarien und Bosnien-Herzegowina mit nach Deutschland gebracht hat. Klare Worte über die weitere Unterstützung der Region im europäischen Integrationsprozess, aber auch klare Worte zu den Defiziten in diesen Ländern. In Bukarest, Sofia und Sarajevo hat Bundespräsident Köhler nicht nur den richtigen Ton gefunden, die Menschen zur Fortführung des Reformprozesses zu ermutigen. Nein, er hat auch in seinen politischen Gesprächen wiederholt Bereiche angesprochen, in denen noch viel getan werden muss, um europäische Standards zu erreichen.

Köhlers Worte zu den bereits erzielten Fortschritten, der herzliche Willkommensgruß an die beiden EU-Neulinge Rumänien und Bulgarien, seine zum Ausdruck gebrachte Überzeugung, dass Bosnien-Herzegovina auf dem richtigen Weg sei - das alles war gepaart mit wohl dosiertem und wohl temperierten Tadel.

Bevölkerung begrüßt Reformdruck von außen

Gewiss, Rumänien und Bulgarien sind als neue EU-Mitgliedstaaten viel weiter mit den Reformen als das vom Bürgerkrieg gezeichnete Bosnien-Herzegowina. Doch Bukarest und Sofia sind im jüngsten Bericht der Europäischen Kommission wegen schleppender Justizreform und mangelnder Korruptionsbekämpfung heftig gerügt worden. Köhler hat die Probleme in diesen Bereichen direkt mit seinen Amtskollegen Traian Basescu und Georgi Parvanov angesprochen und ist damit auch bei der Bevölkerung gut angekommen. Die Meinung der meisten Menschen in beiden Ländern ist diese: Eine unabhängige und effiziente Justiz, eine nachhaltige Bekämpfung der Korruption auf höchster Ebene - das kann nur klappen, wenn der Druck von außen groß bleibt. Diese Botschaft hat Köhler vor allem in seinen Gesprächen mit Jugendlichen und Vertretern der Zivilgesellschaft immer wieder zu hören bekommen.

Auch in Sarajevo waren es die jungen Leute, die Köhler in seinem Vertrauen stärkten, dass die Stabilisierung Bosnien-Herzegowinas gute Aussichten hat, wenn die internationale Gemeinschaft am Ball bleibt. Doch der Bundespräsident machte keinen Hehl daraus, dass die Unterstützung aus dem Ausland immer von konkreten Anforderungen an das Land selbst begleitet werden müssten, damit es eine tatsächliche europäische Perspektive bekomme.

Gutes Image Deutschlands in Südosteuropa

Und noch eine besondere Note des Besuchs in Sarajevo: Köhler sprach mit Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr, die im Rahmen der EUFOR in Bosnien und Herzegowina ihren Dienst leisten. Die Truppe soll schrittweise abgebaut werden. Es gibt zwar keinen klaren Zeitplan dafür, alles hängt von der Stabilität im Land ab. Doch die Zeichen sind gut, dass bald alle Soldaten wieder zu Hause sein werden. Eine gute Nachricht, die der Bundespräsident mit nach Deutschland nahm.

Ganz allgemein für den Besuch gilt: Das Image Deutschlands in Südosteuropa ist positiv. Ob in Sibiu/Hermannstadt, der Europäischen Kulturhauptstadt 2007, ob im historischen Stadtkern von Plovdiv oder in der Altstadt von Sarajevo - überall wurde Köhler von den Bewohnern offenherzig und freundlich empfangen. Deutschland - davon konnte sich der Bundespräsident überzeugen - ist nicht nur einer der wichtigsten Handelspartner in der Region. Nein, es ist viel mehr: Deutschland ist ein Freund, von dem man sich Unterstützung erhofft und auf den man sich verlassen kann.

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