Wirtschaftsminister Müller will Steinkohle-Subventionen über 2010 hinaus

Bundeswirtschaftsminister Werner Müller will sich in der EU für eine langfristige Planungssicherheit für den deutschen Steinkohle-Bergbau einsetzen. Dies sagte der parteilose Politiker am Dienstag auf dem EU-Energierat in Brüssel. Zugleich wies Müller einen Vorschlag der EU-Kommission zurück, in dem ein Ende der Subventionen für 2010 angedacht ist. Er sei zuversichtlich, diese Vorlage so verändern zu können, dass die Bergbau-Unternehmen eine langfristige Planungssicherheit erhalten, betonte er. Langfristig heiße, über 2010 hinaus. Das Auslaufen der Subventionen müsse darüber hinaus von den einzelnen EU-Mitgliedstaaten bestimmt werden können.