Wirtschaft Polens in einer tiefen Krise

Warschau, 20.01.2002, POLITYKA, poln.

Das Jahr 2002 wird das zweite Jahr in Folge sein, in dem wir uns immer mehr von der reichen Welt entfernen werden. Die ärmeren Länder hingegen verkürzen erfolgreich die Distanz zu uns. Polen hat sich, was seine Wirtschaftsentwicklung anbetrifft, von einem Tiger (...) in eine Schildkröte verwandelt.

Alles deutet darauf hin, dass wir das frühere Wirtschaftswachstum von sechs bis sieben Prozent für eine lange Zeit vergessen müssen. Im letzten Jahr ist es zwar zu einer Verschlechterung der Konjunktur auf der ganzen Welt gekommen, aber der Stillstand unserer Wirtschaftsentwicklung war besonders abrupt: Das Bruttoinlandsprodukt, das sich noch im Jahr 2000 auf vier Prozent belief, ist im Jahr 2001 auf etwa ein Prozent gesunken. Damit hat sich der wirtschaftliche Abstand zu der EU erheblich vergrößert. Noch wesentlich schlechter schneiden wir aber beim Vergleich mit den anderen EU-Anwärtern ab, bei denen der Anstieg der Wirtschaftsentwicklung durchschnittlich bei 3,1 Prozent lag und somit drei Mal höher war als bei uns.

Auch in diesem Jahr werden wir wahrscheinlich keine Spitzenposition erreichen: Im Haushaltsentwurf für 2002 ist nämlich vom Vizepremier und Wirtschaftsminister, Marek Belka, eine Steigerung des BIP von lediglich einem Prozent vorgesehen. (...) Wenn dies sich verwirklichen sollte, würde es bedeuten, dass wir ein weiteres Jahr verlieren und dass uns nicht nur die anderen EU-Kandidaten überholen werden, sondern auch andere Staaten.

Russland, das noch vor kurzem ein Symbol für Wirtschaftskrise und Anarchie war, ist aber bereits aus dem Schlimmsten heraus. (...) Auch die anderen EU-Kandidaten wie Tschechien und Ungarn, mit denen wir uns gern verglichen haben (....), werden uns noch weiter überholen. Dort wird nämlich ein Anstieg des BIP von 3,5 Prozent vorausgesagt, d.h. über drei Mal höher als bei uns. (...)

Nach Angaben der Europäischen Kommission erreichte Lettland unter den EU-Anwärtern die besten Wirtschaftsergebnisse. In diesem Jahr wird dort eine Steigerung des BIP von 7,3 Prozent erwartet, was wir nicht mal in unseren besten Jahren erreichen konnten.

Angesicht der erwarteten Steigerung des BIP in Litauen und Slowenien um vier Prozent sowie von 3,5 Prozent in Estland werden wir mit unserem einen Prozent den letzten Platz in der Liste der EU-Kandidaten einnehmen. Das ist aber noch nicht das Ende der Hiobsbotschaften. Nach Ansicht der Europäischen Kommission werden wir auf eine bedeutende Steigerung des BIP mindestens bis zum Jahr 2003 warten müssen. (...) Das könnte bedeuten, dass wir den letzten Platz für längere Zeit belegen werden.

Diese schwachen Ergebnisse bedrohen nicht nur unsere Ambitionen, sondern tragen dazu bei, dass das Interesse der ausländischen Investoren nachläßt. In den letzten Jahren beliefen sich die ausländischen Geldanlagen in Polen auf etwa zehn Milliarden Dollar im Jahr. Schon 2001 sind sie auf lediglich 6,7 Milliarden Dollar gesunken. Nach den Prognosen der Staatlichen Agentur für Ausländische Investitionen werden sie in diesem Jahr nicht einmal sechs Milliarden Dollar übersteigen. Demnach wird die Gesamtsumme der ausländischen Investitionen in Tschechien, einem Land, dessen Bevölkerungszahl etwa vier Mal kleiner ist als bei uns, nur ein wenig geringer sein als in Polen (...) Man muss also damit rechnen, dass die vor kurzem getroffene Entscheidung der Firmen Toyota und Peugeot, eine Autofabrik in Tschechien anstatt in Polen zu bauen, in Zukunft kein Einzelfall bleiben wird.

Einen traurigen Rekord werden wir leider nicht nur beim Wirtschaftswachstum aufstellen, sondern auch bei der mit ihm verbundenen Arbeitslosigkeit. Nach den Prognosen der Europäischen Kommission wird sich die Arbeitslosenrate bei uns in diesem Jahr auf 19,3 Prozent belaufen. (...)

Die neue Regierung konzentriert sich bisher vor allem darauf, uns klarzumachen, in welch eine Krise unser Land durch die ehemalige Regierung und das Parlament geraten ist. Die anderen Bemühungen sind mit der Suche nach einem Wundermittel verbunden, das eine Verbesserung sofort bewirken soll. Die magische Formel wurde bereits entdeckt. Es handelt sich dabei um eine erhebliche Senkung der Leitzinsen. Zur Zeit wird der Kampf gegen den durch dunkle Mächte regierten Währungsrat fortgesetzt, der bisher auf seinem Standpunkt beharrt. (...)

Die Wirtschaftsexperten sowohl aus Polen als auch aus dem Ausland wiederholen zwar ständig aber ergebnislos, dass die Wirtschaft Polens nicht ein Wunder sondern eine tiefgreifende Sanierung braucht. Das Hauptproblem der Wirtschaft sei nämlich nicht mit den Zinssätzen verbunden, sondern mit der schwachen Konkurrenzfähigkeit, die wiederum aus den schleppenden Reformen und einer mangelhaften Struktur der Wirtschaft resultiere. Die schleppenden Reformen des Bergbaus sowie die Verlust bringende Hüttenindustrie (....) verschlingen seit Jahren gigantische Summen, die dann bei der Finanzierung der wirtschaftlichen und technischen Entwicklung fehlen. Das Monopol des Staates in der Energie- und Gasversorgung spiegelt sich in den hohen Preisen für diese Erzeugnisse sowie in den hohen Kosten der Unternehmen wieder. Das wirkt sich dann auf ihre Konkurrenzfähigkeit negativ aus. Ähnliche Ergebnisse werden aber auch in der Kraftstoffindustrie erzielt, die noch nicht vollständig privatisiert wurde, und wo es ebenfalls an Wettbewerb mangelt. (...)

Die regierende Koalition bedauert die schlechten Exportergebnisse, die durch den starken Zloty immer geringer werden. Es stimmt zwar, dass die Rentabilität des Exportes bei Null liegt, aber unsere Exportfirmen halten sich tapfer, trotz der Schlinge um ihren Hals. (...) Es stimmt jedoch auch, dass sich unser Export trotz einigen positiven Veränderungen immer noch zu langsam entwickelt und dass die Waren nicht konkurrenzfähig sind. (...)

Um die kleinen und mittleren Betriebe, die unseren Export fördern, zu entlasten, hat die Regierung ein "Paket für Unternehmen" angekündigt. Dank ihm sollen die Unternehmen vor Bürokratie und zu hohen Steuern geschützt werden sowie die Arbeitsnebenkosten gesenkt werden. In dem bereits vorbereiteten Entwurf mangelt es jedoch bisher an den wichtigsten Veränderungen für Unternehmen, d.h. an einem vereinfachten Steuersystem und an einer deutlichen Senkung der Arbeitsnebenkosten. Diese können aber nur aufgrund von Veränderungen im Arbeitsrecht und in den anderen Gesetzen erfolgen, die jedoch zuerst mit den Gewerkschaften verhandelt werden sollen. (...) Die ersten Vorschläge werden also frühestens im November dem Sejm vorgelegt (...)

In unserer angeschlagenen Wirtschaft wackelt alles. Die Politiker, die sich vor allem auf die (...) politischen Machtkämpfe und (...) den Populismus konzentrieren, scheinen dies zu übersehen. Möge es uns erspart bleiben, plötzlich auf einer absolut leeren Straße aufzuwachen, weil die Anderen einen so großen Vorsprung haben, dass man nicht einmal ihre Rücklichter sieht. (Sta)