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Asien

"Wir warten auf ein Zeichen des Iran"

US-Präsident Obama hat vor seiner Nahostreise seine traditionelle Neujahrsbotschaft an das iranische Volk gesandt. Die Farsi-Redaktion der DW sprach mit Außenamtsprecher Alan Eyre über Washingtons Iran-Politik.

DW.DE: In Präsident Obamas Neujahrsbotschaft an die Iraner war das iranische Nuklearprogramm das Hauptthema. Hätte Obama nicht deutlicher die Menschenrechtsverletzungen im Iran ansprechen müssen?

Wir können in einer Neujahrsansprache, die nur wenige Minuten dauert, nicht alle Themen abhandeln, die den Iran und die USA betreffen. Fakt ist, dass die US-Regierung die kritische Menschenrechtslage im Iran ernst nimmt. Jedes Jahr veröffentlichen wir einen ausführlichen Menschenrechtsbericht, äußern uns offiziell zu der Menschrechtslage und arbeiten mit anderen Ländern und den UN in dieser Frage zusammen. Wir bemühen uns sowohl in der Frage des iranischen Nuklearprogramms als auch in Menschenrechtsfragen aktiv zu sein. Das iranische Nuklearprogramm ist aber aktuell ein dringenderes Thema. Präsident Obama hat darauf hingewiesen, dass er eine diplomatische Lösung des Atomkonflikts anstrebt.

Irans oberster geistlicher Führer Chamenei hat gedroht, im Falle eines israelischen Angriffs auf die iranischen Atomanlagen Tel Aviv und Haifa in Schutt und Asche zu legen. Wie beurteilt die US-Regierung Chameneis Drohung?

Präsident Obamas Sicht ist, dass Drohungen kontraproduktiv sind und es besser wäre, eine Atmosphäre für das Funktionieren von Diplomatie herzustellen. Jeder Staatschef hat primär die Pflicht, sich um die Verbesserung der Lebensumstände der Bürger seines Landes zu bemühen. Drohungen führen nirgendwo hin.

Chamenei hat sich vor kurzem skeptisch über den Erfolg von direkten Verhandlungen mit den USA geäußert, sich aber gleichzeitig als für Verhandlungen offen gezeigt. Gibt es derzeit realistische Chancen für direkte Verhandlungen zwischen beiden Seiten?

Präsident Obama und Außenminister Kerry haben bereits signalisiert, dass direkte Gespräche gewollt sind. Wir sind bereit für Verhandlungen und warten auf ein Zeichen des Iran. Präsident Obama hat gesagt, dass er eine diplomatische Einigung allen anderen Optionen vorziehe. Darauf wollen wir uns konzentrieren. Chamenei sagt, dass wir den Iran in die Knie zwingen, erniedrigen und zur Aufgabe zwingen wollten. Dem ist aber nicht so. Wir wollen lediglich, dass der Iran, wie alle anderen Staaten, die den Atomwaffensperrvertrag unterzeichnet haben, seinen Pflichten nachkommt und zu seinem Wort steht. Wir beabsichtigen ganz sicher nicht, dem Iran unseren Willen aufzuzwingen. Verhandlungen sind ein Geben und Nehmen und kosten nichts. Davon profitieren beide Seiten.

Außenminister Kerry hat jüngst den Irak gebeten, den Waffenlieferungen Irans an Syrien durch seinen Luftraum einen Riegel vorzuschieben. Wie beurteilen die USA Irans Unterstützung  des Assad-Regimes?

Wie John Kerry bereits gesagt hat, führt jede Hilfe für das Assad-Regime dazu, dass die Menschen in Syrien noch mehr leiden müssen, und sie gefährdet darüber hinaus die regionale Sicherheit. Die Aktivitäten des Iran in Syrien sind für die Weltgemeinschaft sehr besorgniserregend. Daher bemühen wir uns zusammen mit unseren Partnern, das Treiben des Irans in Syrien zu unterbinden.

Das Interview führte Hossein Kermani (dt. Übersetzung: Jashar Erfanian)