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Deutschland

"Wir sollten Atalanta nicht schwächen"

Seit 2008 ist die Bundeswehr in der EU-Mission Atalanta vor Somalia im Einsatz. Nicht nur Transporte des Welternährungsprogramms werden geschützt. Ein Interview mit Verteidigungsstaatssekretär Thomas Kossendey.

DW: Herr Staatssekretär, wie sieht Ihre Zwischenbilanz zum Atalanta-Einsatz aus?

Thomas Kossendey: Wir haben zunehmend Erfolg. Das zeigen die Zahlen: Hatten wir im Jahr 2010 noch 50 Entführungsfälle, waren es 2011 noch 25, und in diesem Jahr verzeichneten wir bislang sieben erfolgreiche Entführungen. Das ist eine sehr gute Tendenz.

Wie sehr ist das mit dem deutschen Engagement in Verbindung zu bringen?

Sicher hat der multinationale Atalanta-Einsatz dazu beigetragen, auch das deutsche Engagement. Aber man darf nicht vernachlässigen, dass in den letzten Jahren die Reeder zunehmend Selbstschutzmaßnahmen auf ihren Schiffen angewandt haben. Und ich glaube, auch der Einsatz von Sicherheitsteams an Bord, den wir ja jetzt auch für Schiffe unter deutscher Flagge ermöglichen, wird ein gehöriges Maß dazu beigetragen haben.

Hat die internationale Mission die Lage - trotz der Größe des Einsatzgebietes - im Griff?

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Mission Atalanta erfolgreich

Ich bin da nicht zu 100 Prozent optimistisch. Ja, wir haben es geschafft, dass die Schiffe des Welternährungsprogramms alle sicher ihre Ziele erreicht haben und hungernde Menschen mit Lebensmitteln versorgen konnten. Ja, wir haben die Zahl der Angriffe und der erfolgreichen Entführungen gesenkt. Aber langfristig wird man das Übel der Piraterie nur beseitigen können, wenn es uns gelingt, an Land Voraussetzungen dafür zu schaffen, dass Somalia und die anderen Anrainerstaaten eine Küstenwache haben und sie den Piraten mit eigenen Kräften das Handwerk legen können.

Die Angreifer - sind das tatsächlich im sozialromantischen Sinn Piraten, von Armut getrieben, oder eher Islamisten, die eine weitere Einnahmequelle nutzen?

Mit Sicherheit sind das nicht die Piraten, die wir aus Piratenfilmen kennen. Sondern das sind sehr gut organisierte, sehr gut vorbereitete und gut ausgerüstete, sicher auch manchmal arme Leute, die im Rahmen der organisierten Kriminalität eingesetzt werden. Die, die sich auf den Speedboats an die Schiffe heranmachen, das sind arme Schweine. Sicher, sie mögen sich damit ein bisschen was verdienen. Aber dahinter steckt ein Riesen-Imperium an organisierter Kriminalität, das auch Akzente von islamistischen Verschwörungen hat.

Wie weit sind die Vorbereitungen gediehen dafür, dass auch unter deutscher Flagge fahrende Schiffe private Sicherheitsdienste an Bord nehmen dürfen?

Die rechtlichen Voraussetzungen dafür hat das Bundeskabinett geschaffen. Jetzt geht es noch darum, die Ausführungsverordnungen festzuschreiben. Ich gehe davon aus, dass Anfang bis Mitte 2013 die gesetzlichen Rahmendaten bekannt sind. Dann können auch auf Schiffen unter deutscher Flagge zertifizierte private Sicherheitsdienste eingesetzt werden. Im internationalen Bereich ist das ja eh schon möglich.

Ist nach ihrer Einschätzung ein Ende der Atalanta-Mission absehbar?

Wir müssen zwei Dinge im Auge behalten. Zum einen sollten wir Atalanta nicht schwächen. Zum anderen sollten wir alle Bemühungen unternehmen, um in Somalia staatliche Strukturen zu unterstützen, die dort im Entstehen sind. Es gibt ein Parlament und eine Regierung. Aber die Sicherheitskräfte sind noch nicht in ausreichender Zahl vorhanden. Wir bilden mit der Europäischen Union somalische Sicherheitskräfte in Uganda aus. Und wir bilden mit der Europäischen Union Küstenschutzeinheiten aus und wollen es Somalia und den Nachbarländern so ermöglichen, mit eigenen Kräften der Piraterie im eigenen Land energischer entgegentreten zu können.

Thomas Kossendey (Jahrgang 1948) ist seit 2006 als Parlamentarischer Staatssekretär beim Bundesminister der Verteidigung tätig. Das CDU-Mitglied ist seit 1987 Mitglied im Deutschen Bundstag.

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