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Europa

Willkommen im Club!

Die EU-Kommission in Brüssel empfiehlt die Aufnahme von zehn Ländern als neue Mitglieder der Gemeinschaft im Jahr 2004.

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EU-Kommission in Brüssel: Prüft, wer sich ewig binden darf

Neu in der Gemeinschaft sind künftig die drei baltischen Staaten Estland, Lettland, Litauen, die Mittelmeer-Inselstaaten Malta und Zypern sowie Polen, Slowenien, die Slowakei, Tschechien und Ungarn. Die endgültige Entscheidung über ihren Beitritt fällt beim EU-Gipfel Mitte Dezember in Kopenhagen.

Die EU-Kommission bescheinigt diesen zehn Staaten, sie hätten sich politisch und wirtschaftlich an die Europäische Union angepasst und deren Rechtsvorschriften weitestgehend übernommen. Kritisch äußert sie sich jedoch zu den Mängeln in der Verwaltung und im Rechtswesen der meisten Neulinge. Die Durchsetzung der EU-Standards werde dadurch erschwert. Polen beispielsweise wird angemahnt, effektiver gegen die Korruption vorzugehen.

Agrar-Gelder für wen?

Unabhängig davon gibt es jedoch noch eine Reihe anderer Hürden auf dem Weg zur Aufnahme von 75 Millionen neuen EU-Bürgern. Noch stehen besonders schwierige Verhandlungskapitel offen, wie die miteinander verknüpften Finanz-und Agrar-Fragen. Hier geht es für beide Seiten um viel Geld - etwa bei der Frage, ob die Neuen im Club von Anfang an genauso von den Direkt-Zahlungen für Landwirte profitieren sollen wie die Alt-Mitglieder. Entscheiden darüber müssen bis Ende des Jahres die Staats- und Regierungschefs.

Keine Chance für Streithähne: Der Zypernkonflikt

Die EU hat zudem noch ein weiteres Problem zu lösen: den Streit zwischen Greichenland und der Türkei um Zypern. Die geteilte Insel kann nur dann Mitglied werden, wenn die beiden Kontrahenten sich über Zukunft Zyperns einig werden. Rumänien und Bulgarien wollen auf Grund ihres Entwicklungsstands erst 2007 der EU beitreten. Die Türkei, die ebenfalls aufgenommen werden will, muss noch auf den Beginn von Verhandlungen warten.

Der für den Erweiterungsprozess zuständige deutsche EU-Kommissar Günter Verheugen sagte in einem Rundfunkinterview: "Die Erweiterung ist so vorbereitet, dass das alles zu verkraften ist."

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  • Datum 10.10.2002
  • Autorin/Autor Gerda Meuer/dk
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  • Permalink http://p.dw.com/p/2jg0
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