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Fokus Osteuropa

Wiedereinbürgerung ist möglich

Viele Türken haben die deutsche Staatsangehörigkeit verloren, ohne es zu ahnen – indem sie die türkische wieder angenommen haben. Die SPD-Bundestagsabgeordnete Lale Akgün sieht Auswege aus dieser Lage.

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Interview mit DW-RADIO/Türkisch


DW-RADIO/Türkisch: Zehntausenden in Deutschland eingebürgerten Türken drohen der Verlust der deutschen Staatsangehörigkeit und Probleme beim Aufenthaltsstatus, weil sie trotz des deutschen Passes ihre frühere Nationalität wieder angenommen haben. Wie kann man das Problem nun kurzfristig lösen? Was sind Ihre Vorschläge?

Lale Akgün: Ihnen droht nicht der Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft, sie haben leider die deutsche Staatsbürgerschaft in dem Moment verloren, in dem sie die türkische oder eine andere angenommen haben. Das ist seit dem 1. Januar 2000 sehr klar geregelt. Danach tritt der Verlust der deutschen Staatsbürgerschaft in dem Moment ein, in dem eine weitere Staatsbürgerschaft erlangt wird. Nun ist uns dieses Problem schon seit längerem bekannt. Seit dem 1. Januar 2005 ist ja das neue Zuwanderungs- und Aufenthaltsrecht in Kraft getreten. Und nach Paragraph 38 des Zuwanderungs- und Aufenthaltrechtes gibt es für ehemalige Deutsche die Möglichkeit, sich wieder einbürgern zu lassen. Dafür müssen sich allerdings die Leute an die Ausländerämter wenden und ihren Status deutlich machen Das ist ein halbes Jahr möglich nach Bekanntwerden dieses Status. Ich denke, dass viele Leute davon Gebrauch machen werden. Viele Leute rufen in unserem Büro an und sagen, ich möchte aus dem unsicheren Status heraus, und ich kann den Leuten dann nur sagen, die Möglichkeit ist da.

Ein weiteres Diskussionsthema ist die Ausbürgerungspraxis der Türkei. Die Union hat die Praxis der türkischen Regierung kritisiert, in Deutschland straffällig gewordene Personen auszubürgern, um sie im Falle einer Abschiebung nicht aufnehmen zu müssen. Dieses wird sogar als ein "unfreundlicher Akt gegenüber Deutschland" bezeichnet. Der türkische Innenmenister Aksu hat zugesichert, das Problem zügig zu lösen. Was ist Ihre Ansicht? Ist die Türkei wirklich bereit das Ausbürgerungsproblem ernsthaft anzupacken und zu einer Lösung beizutragen?

Ich denke schon. Die Aussagen der CDU/CSU sind mir bekannt. Wir haben das Thema Anfang Januar auch im Bundestag besprochen, aber ich habe auch dort klar und deutlich zum Ausdruck gebracht, dass wir diese Praxis nicht gutheißen, Menschen einfach auszubürgern. Auf der anderen Seite ist uns bekannt, dass zwischen den zwei Regierungen gerade an dem Punkt inzwischen Gespräche stattfinden und dass die Türkei auch im Rahmen der Beitrittsverhandlungen mit der EU diese Praxis ändern wird.

Das Interview führte Murat Celikkafa

DW-RADIO/Türkisch, 9.2.2005, Fokus Ost-Südost