Wiederbelebungsmaßnahmen für die Autobranche
5. Februar 2009
Eine Reihe von EU-Staaten hat diesen Hebel bereits angesetzt, um in Krisenzeiten der strauchelnden Autoindustrie wieder auf die Räder zu helfen. Die Bedingungen aber – das Alter des Wagens und die Höhe der Prämie – variieren je nach EU-Land.
Vondra will ein europaweites Vorgehen
Das will der Vizepremier für Europaangelegenheiten Alexandr Vondra nun ändern. Ein europaweit einheitliches Vorgehen bei den Abwrackprämien sei wichtig, so der Minister, damit der Markt im Gleichgewicht bleibe und es zu keiner Wettbewerbsverzerrung komme.
Eine Verjüngung des europäischen Fuhrparks stütze auch die in Tschechien äußerst wichtige Automobilbranche. Ein weiterer positiver Nebeneffekt: Es gebe mehr Sicherheit auf den Straßen und geringere CO2-Emissionen, erklärt Vondra weiter. Konkrete Vorstellungen, wie die EU-Staaten auf einen gemeinsamen Nenner zu bringen sind, äußerte Vondra bisher nicht.
Skepsis bei manchen Politikern
Einige tschechische Politiker sind generell skeptisch, was die Verschrottungsprämie betrifft. "Mit ein wenig Humor könne man genauso gut fragen: Warum keine Verschrottungsprämie für die Glasindustrie, warum keine Verschrottungsprämie für Textilien", kritisierte der konservative Europaabgeordnete Ivo Strejček.
Auch der tschechische Finanzminister Miroslav Kalousek hält nichts von Verschrottungsprämien. Es sei eine teure und ineffektive Maßnahme, sagt er. "Sie unterstützt nur einen Industriezweig und dadurch werden alle anderen Branchen bestraft."
Vier Prozent für den Staat
Der Chef des Verbandes der Automobilindustrie, Antonín Šípek, versuchte mit einem Rechenbeispiel zu zeigen, dass eine Abwrackprämie sinnvoll sei. "Wenn die Prämie für Privatpersonen 15 Prozent des Neuwagenpreises betragen würde, dann kommen wiederum 19 Prozent an Mehrwertsteuer beim Finanzminister an. Dem Staatshaushalt bleiben also vier Prozent übrig und damit wäre die Maßnahme im Ergebnis für den Staat positiv", erklärte er im tschechischen Fernsehen.
Arbeits- und Sozialminister Petr Nečas hat den tschechischen Standpunkt wohl am ehesten getroffen: Für die Tschechische Republik sei der Auto-Export am wichtigsten. Er begrüße daher Verschrottungsprämien im Ausland. In der Tschechischen Republik sei damit jedoch nicht viel gewonnen, so Nečas.
Eine Abwrackprämie hat in Tschechien also wohl nur eine Chance, wenn sie aus der Brüsseler Werkstatt kommt.