Wieder Druck auf Teheran
30. November 2012
Die USA haben dem Iran im Atomkonflikt eine neue Frist gesetzt: Teheran müsse bis spätestens März mit der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA kooperieren, forderte der US-Gesandte bei der UN-Organisation, Robert Wood, bei einer Sitzung des Gouverneursrats in Wien. Andernfalls werde man Teherans Weigerung, eine Untersuchung von möglichen Waffenprojekten voranzubringen, möglicherweise beim UN-Sicherheitsrat melden lassen. Wood. "Der Iran muss jetzt handeln." Der Westen verdächtigt Teheran seit Jahren, unter dem Deckmantel der zivilen Nutzung der Atomenergie Nuklearwaffen entwickeln zu wollen.
IAEA-Chef Yukiya Amano forderte seinerseits mit Nachdruck eine friedliche Lösung im Konflikt mit dem Iran. Die Chancen für eine Beilegung des Atomstreits dürften nicht ungenutzt bleiben, sagte er bei dem Treffen in der österreichischen Hauptstadt. Jetzt sei für alle Beteiligten die Zeit, mit Nachdruck an einer Einigung zu arbeiten. Auch Amano forderte Teheran dringend auf, IAEA-Untersuchungen von möglichen Waffenprojekten zuzulassen.
Iran kämpft mit Folgen der Sanktionen
Hintergrund der Äußerungen Amanos ist, dass Israel zuletzt angedeutet hatte, die Entscheidung über einen möglichen Angriff auf iranische Nuklearanlagen bis Mitte kommenden Jahres zu verschieben. Verteidigungsminister Ehud Barak sagte Ende Oktober, es sei momentan schwieriger für den Iran, eine Atomwaffe zu entwickeln, weil das Land einen Teil seines angereicherten Urans in Reaktorbrennstoff habe umwandeln müssen.
Die internationalen Atomgespräche mit dem Iran liegen derzeit auf Eis. Nach den US-Präsidentschaftswahlen kommt aber offenbar wieder Bewegung in die Verhandlungen. Der Iran hat nach einer Reihe von Sanktionen des UN-Sicherheitsrats und weiterer Wirtschaftssanktionen des Westens zunehmend mit den Auswirkungen zu kämpfen. Zum iranischen Atomprogramm wurden bereits sechs UN-Resolutionen beschlossen.
Neue Gespräche für Dezember geplant
Die 5+1-Gruppe, die fünf UN-Vetomächte und Deutschland, beschlossen in der vergangenen Woche in Brüssel, "schnellstmöglich" Gespräche mit dem Iran aufzunehmen. Die IAEA will am 13. Dezember mit Teheran an den Verhandlungstisch zurückkehren.
Der Iran produziert seit Jahren Uran und hat dieses bereits auf 20 Prozent angereichert. Für den Bau von Atombomben bedarf es allerdings auf 90 Prozent angereicherten Urans. Nach IAEA-Erkenntnissen produzierte der Iran bislang rund 230 Kilogramm angereichertes Uran, von denen 95 Kilogramm für Brennstoff und medizinische Zwecke verbraucht wurden.
sti/se (dpa, afp)