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Politik

Wie NATO und Russland zusammenarbeiten

Zehn Monate herrschte Funkstille, jetzt wollen NATO und Russland wieder zusammenarbeiten. Welche Projekte beide Partner angehen wollen.

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen (Foto: AP)

NATO-Generalsekretär Anders Fogh Rasmussen

Die gemeinsamen Projekte der NATO und Russland fanden bisher in ganz unterschiedlichen Bereichen statt. So beteiligen sich russische Schiffe an der Anti-Terror-Operation der NATO im Mittelmeer. Russische Soldaten bildeten gemeinsamen mit den Soldaten der Allianz afghanische Sicherheitskräfte aus, die den Drogenhandel vor Ort bekämpfen sollen. Außerdem gab es gemeinsame Übungen zur Rettung verunglückter U-Boot-Besatzungen.

Logo Nato-Russland-Rat

Logo Nato-Russland-Rat

Die Zusammenarbeit koordiniert der sogenannte NATO-Russland-Rat, der 2002 gegründet wurde. Grundgedanke dieses Gremiums war, Russland eng in die Arbeit der NATO einzubinden und Vertrauen zwischen den potenziellen Gegnern von einst zu bilden. In der Praxis geht es um die Interoperabilität, also wie man zwei unterschiedliche militärische Systeme, Techniken und Organisationen gemeinsam nutzen kann, beispielsweise für die zivile Notfallplanung oder die Terrorabwehr.

Ein ungleiches Bündnis

Doch das ungleiche Bündnis steht bis heute auf wackeligen Füßen. Immer wieder kam es zu heftigen Auseinandersetzungen zwischen NATO und Russland. Die USA schoben den Aufbau eines Raketen-Abwehrsystems in Polen und Tschechien an, forcierten die Expansion der NATO nach Osten und traten gemeinsam mit den Europäern für ein unabhängiges Kosovo ein. Russland fühlte sich in seiner Sicherheit bedroht und setzte den KSE-Vertrag über konventionelle Streitkräfte in Europa aus. Als das pro-westliche Georgien mit Waffengewalt die abtrünnige Region Süd-Ossetien zurückzuerobern wollte, ergriff Moskau die Gelegenheit, um seine militärische Schlagkraft unter Beweis zu stellen und seinen Einfluss im Kaukasus zu sichern.

Der ehemalige Nato-Generalsekretär de Hoop Scheffer (Foto: AP)

Der ehemalige NATO-Generalsekretär Hoop Scheffer

Zehn Monate lang herrschte Funkstille. Der Krieg in Georgien machte eine politische und militärische Zusammenarbeit unmöglich. Die Nato sieht im russischen Vorgehen in Georgien nach wie vor einen Verstoß gegen den Grundsatz der territorialen Unverletzlichkeit eines Staates. "Es gibt grundlegende Meinungsunterschiede", sagte der damalige NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer im Juni dieses Jahres. "Dennoch gab es den Wunsch, wieder zu kooperieren." Der NATO-Russland-Rat vereinbarte deshalb, dass die Meinungsunterschiede nicht den "gesamten Zug des Bündnisses aufhalten dürfen."

Nun wollen beide Seiten wieder zusammenarbeiten. Konkret geht es um die NATO-Truppen in Afghanistan, die über russische Transitwege versorgt werden sollen. Auch die gemeinsame Arbeit zur Bekämpfung des Drogenhandels soll fortgesetzt und die Piraterie im Indischen Ozean gemeinsam bekämpft werden.

Autor: Sascha Baron

Redaktion: Kay-Alexander Scholz

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