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Aktuell Deutschland

Wie groß ist das Pegida-Potenzial in Dresden?

Nach dem überraschenden Erfolg der anti-islamischen Pegida-Bewegung bei der Oberbürgermeisterwahl in Dresden wird nach Gründen dafür gesucht. Ein Politikwissenschaftler spricht von der "Spitze des Eisberges".

Symbolbild - PEGIDA verliert Mitglieder

Zu Pegida-Kundgebungen kam zuletzt kaum noch jemand, bei der Wahl in Dresden konnte die Bewegung aber punkten

Genau 21.306 Menschen haben bei der Oberbürgermeisterwahl in Dresden für die Pegida-Kandidatin Tatjana Festerling gestimmt.

Aus dem Stand heraus fuhr die frühere Hamburger AfD-Politikerin damit 9,6 Prozent in der sächsischen Landeshauptstadt ein.

Auch wenn sie sich kaum Hoffnungen auf die Nachfolge von Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) machen kann, ist es ein Ergebnis, das für Aufsehen sorgt. Angesichts des zuletzt deutlich nachlassenden Zulaufs zu den Pegida-Kundgebungen hatten nur wenige mit so einem Zuspruch gerechnet.

Das Problem ist geblieben

"Das bestätigt den Eindruck, dass die Demonstrationen zwar geringer werden, das dahinterliegende Problem aber nicht verschwindet", sagt der Politikwissenschaftler Hans Vorländer von der TU Dresden. Die montäglichen Kundgebungen der selbst ernannten "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" seien nur "die Spitze des Eisbergs".

Dahinter stünden kritische Einstellungen und Stimmungen von größeren Teilen der Bevölkerung etwa zu den Themen Asyl und Islam sowie die Ablehnung etablierter Parteien und der von ihnen aufgestellten Politiker, die in dem Ergebnis nun sichtbar würden, so die Einschätzung des Politikwissenschaftlers.

Eine Ohrfeige für CDU-Kandidat Ulbig

Bei der Wahl am Sonntag hatte der CDU-Kandidat, Sachsens Innenminister Markus Ulbig, eine herbe Schlappe erlitten. Nur 15,4 Prozent der Wähler stimmten für ihn.

Damit droht der CDU der Verlust ihres letzten Oberbürgermeister-Postens in einer deutschen Großstadt mit mehr als 500. 000 Einwohnern. Fakt ist: Mit Ausnahme von Stuttgart (Fritz Kuhn/Grüne) werden derzeit die zehn größten deutschen Städte durchgängig von Sozialdemokraten regiert. Dresden ist die elftgrößte Stadt in Deutschland.

Die Entscheidung in Sachsens Landeshauptstadt wird nun ein zweiter Wahlgang am 5. Juli bringen. Innenminister Ulbig kündigte nach seiner Niederlage an, im zweiten Wahlgang nicht antreten zu wollen. Die CDU strebt nun ein Bündnis mit dem FDP-Politiker Dirk Hilbert an, der es als unabhängiger Kandidat mit 31,7 Prozent auf den zweiten Platz schaffte. Am besten schnitt SPD-Kandidatin Eva-Maria Stange mit 36 Prozent der Stimmen ab. Die Wissenschaftsministerin tritt für ein Bündnis von Sozialdemokraten, Linken und Grünen an.

Die SPD zweifelt an der Großstadt-Kompetenz des Koalitionspartners

Die SPD nahm die Schlappe der CDU bei der Oberbürgermeisterwahl in Dresden zum Anlaß für Kritik am Koalitionspartner. "Offensichtlich ist es mit der Großstadt-Kompetenz der CDU nicht weit her", sagte SPD-Generalsekretärin Yasmin Fahimi. Der ehemalige Hamburger CDU-Landeschef und Bundestagsabgeordnete Marcus Weinberg sagte, die Union wisse nicht, ob sie eine moderne und liberale Stadtpartei sein solle. Auch Sachsens CDU-Fraktionchef Frank Kupfer räumte Probleme ein.

haz/wl ( dpa, afp)