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Europa

Wie geht es weiter in Frankreich?

Die Wahl ist entschieden: Nicolas Sarkozy wird neuer französischer Präsident. Wie geht's jetzt weiter?

Elysée-Palast

Elysée-Palast

Nach der französischen Präsidentschaftswahl muss die Amtsübergabe von Jacques Chirac an Nicolas Sarkozy binnen zehn Tagen vollzogen sein. Das Mandat von Chirac endet am 16. Mai um Mitternacht. Sarkozy hat bereits erklärt, dass er auch nicht früher in den Élysée-Palast einziehen will. Der konservative Exminister will zunächst eine "Auszeit" von einigen Tagen nehmen und sich aus dem Pariser Politbetrieb zurückziehen.

Eine der ersten Amtshandlungen des neuen Präsidenten wird die Ernennung der neuen Regierung sein. Der frühere Sozialminister François Fillon gilt als Favorit für das Amt des Premierministers. Schon in einem Monat, am 10. und 17. Juni, wird ein neues Parlament gewählt. Dabei darf Sarkozys Partei UMP auf eine klare Mehrheit hoffen: Bislang gewann in der Fünften Republik das bei der Präsidentschaftswahl siegreiche politische Lager immer auch die anschließende Parlamentswahl.

Sarkozy will zunächst ein schlankes Kabinett mit höchstens 15 Ministern ernennen und die Staatssekretäre nach der Parlamentswahl bestimmen. Seine Regierung soll paritätisch mit Frauen und Männern besetzt sein. Erst mit Beginn der neuen Legislaturperiode kann das Programm des Präsidenten im Gesetzgebungsverfahren umgesetzt werden. In der Übergangszeit zwischen der Präsidentschafts- und der Parlamentswahl tritt die Nationalversammlung nicht zusammen.

  • Datum 06.05.2007
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  • Permalink http://p.dw.com/p/ANzX
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