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Wie die Schuldenbremse funktionieren soll

22. September 2011

Banken und Bernanke trüben Stimmung an den Börsen +++ Hat die deutsche Schuldenbremse Vorbildfunktion? +++ 30 Jahre Hochgeschwindigkeitszug TGV

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Die Talfahrt an den Börsen geht weiter. Rating-Agenturen haben amerikanische und italienische Großbanken in ihrer Kreditwürdigkeit herabgestuft. Die US-Notenbank FED und ihr Chef Ben Bernanke verfolgen einen neuen Plan zur Stützung der Wirtschaft, der für viele Marktteilnehmer aber schon an Verzweiflung grenzt. Und neueste Konjunkturdaten aus Europa zeigen alarmierende Signale für das Wirtschaftswachstum.

In Deutschland entscheidet der Bundestag darüber, was der Staat ausgeben darf und wofür das Geld verwendet werden soll. Als Grundlage dient ein Etatentwurf des Finanzministers, in dem dieser den Abgeordneten vorrechnet, was an Einnahmen zu erwarten ist und wie viel Geld insgesamt ausgegeben werden darf. Wenn die Einnahmen nicht ausreichen, werden im Haushalt Kredite eingeplant. Im Verlauf der letzten Jahrzehnte hat das dazu geführt, dass der Staat heute rund zwei Billionen Euro Schulden hat. Eine Schuldenbremse soll das ändern.

Die Franzosen waren die ersten, die auf dieses Abenteuer setzten: Mit 260 Sachen über die Schiene - damals eine schier unglaubliche Vorstellung. Heute vor 30 Jahren schickte Präsident Mitterrand den ersten TGV auf die Reise in den Linienverkehr. Hochgeschwindigkeitszüge waren damals eine Sensation, kaum einer glaubte, dass das Projekt eine Zukunft haben würde. Tatsächlich begann damit eine neue Ära, die in den kommenden Jahrzehnten unser Reiseverhalten in Europa völlig verändert hat.