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Nachrichten

Widerstand gegen Gaza-Abzug wird schwächer

Im tagelangen Kräftemessen mit Gegnern des Gaza-Abzugsplans haben sich die israelischen Sicherheitskräfte vorerst durchgesetzt. In Jerusalem lehnte die Knesset eine Verschiebung des für Mitte August geplanten Abzugs ab.

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Die Sicherheitskräfte wollen die Proteste unbedingt unterbinden

Ariel Scharon und Schimon Peres im Knesset

Ministerpräsident Ariel Sharon und Vize-Premier Shimon Peres (v. l.) bei der Abstimmung über den Abzug am Mittwoch (20.7.2005)

Der Siedlerrat Jescha, der zu einem Protestmarsch zum Siedlungsblock Gusch Katif aufgerufen hatte, kündigte am Mittwoch (20.7.2005) die teilweise Auflösung der Kundgebung in Kfar Maimon an. Tausende Demonstranten verließen das südisraelische Dorf; viele wollten jedoch zurückkehren und erneut versuchen, nach Gusch Katif zu marschieren. Die Polizei kündigte an, eine Rückkehr der Demonstranten zu verhindern. Mit einem Großaufgebot von 15.000 Soldaten und Polizisten hatten die Sicherheitskräfte den Protestmarsch nach Gusch Katif am Montag und Dienstag verhindert und tausende von Demonstranten eingekesselt. Auch am Mittwoch blockierten die Sicherheitskräfte Zufahrtsstraßen und verboten allen Neuankömmlingen den Zutritt.

Deutliche Mehrheit für den Abzug

Israel droht mit Großoffensive

Ein israelischer Panzer steht am Samstag (16.7.2005) nahe der Siedlung Ganei Tal im Gazastreifen

Ungeachtet der Proteste behauptete sich Ministerpräsident Ariel Scharon mit seinem Plan eines Abzugs aus dem Gazastreifen. Das israelische Parlament stimmte am Mittwoch gegen eine Verschiebung der Räumung. Scharon begrüßte die Entscheidung der Knesset. "Dies ist ein Beweis, dass die Regierung, das Parlament und die Öffentlichkeit den Abzug unterstützen."Eine deutliche Mehrheit von 69 der 120 Abgeordneten stimmte gegen einen Aufschub des Abzugs, der am 17. August beginnen soll. Nur 41 votierten für eine Verschiebung, der Rest enthielt sich oder war abwesend. Damit hat Scharon die letzte Hürde in der parlamentarischen Auseinandersetzung um seinen Plan zur Räumung von insgesamt 25 jüdischen Siedlungen im Gazastreifen und nördlichen Westjordanland genommen.

Tausende Demonstranten reisten ab

Tausende Demonstranten reisten am Mittwoch aus dem von der Polizei umstellten Ort Kfar Maimon ab. Nach Polizeiangaben halbierte sich dort die Zahl der Demonstranten auf etwa 10.000. Eine Sprecherin des Siedlerrats Jescha sagte, der Massenprotest sei ohnehin nur bis Mittwoch geplant gewesen, da viele Demonstranten mit der ganzen Familie gekommen seien und an ihre Arbeitsplätze und in ihre Haushalte zurückkehren müssten. "Mehrere tausend" Abzugsgegner könnten allerdings noch ausharren. Jescha-Mitglied Pinhas Wallerstein sagte im israelischen Rundfunk, Ziel der Demonstranten bleibe trotz des Verbots der Marsch zum Siedlungsblock Gusch Katif im Gazastreifen.

"Wir bleiben hier"

Über Lautsprecher rief der Siedlerrat die Demonstranten auf, sich zu Hause zu erfrischen und am Abend für den Marsch nach Gusch Katif zurückzukehren. "Glaubt nicht, was in den Zeitungen steht. Wir bleiben hier", hieß es. Viele Demonstranten, die seit Montag im Freien und in Zelten campiert hatten, wollten ihren Protest fortsetzen. "Wir gehen nach Hause, um uns umzuziehen und werden ausgeruht zurückkehren", sagte der Siedler Elhanan Rappoport aus dem Westjordanland. "Wir werden den Kampf nicht aufgeben und durch die Absperrungen durchmarschieren." Ein Demonstrant aus Jerusalem sagte: "Niemand geht. Die Leute wollen nur ihre Batterien aufladen und zurückkommen."

Zusammenstöße zwischen Hamas und Fatah

Militanter Palästinenser mit Raketenwerfer in Gaza

Ein Mitglied der miltanten Fatah-Falken in Gaza

Auch unter den Palästinensern hielten die Spannungen an. Wenige Stunden, nachdem die regierende palästinensische Fatah-Organisation und die extremistische Hamas-Bewegung ein Ende der seit Tagen anhaltenden Gewalt vereinbart hatten, kam es erneut zu einem Gefecht im Gazastreifen. Hamas-Mitglieder beschossen am Morgen nach Angaben palästinensischer Sicherheitskräfte in Gaza die Häuser des Chefs der Sicherheitsdienste, Raschid Abu Schbak, sowie des Führers der Fatah im Gazastreifen, Abdallah Frangi. Bei einem anschließenden Schusswechsel mit den Leibwächtern der beiden Fatah-Vertreter seien sieben Palästinenser verletzt worden. Beide Seiten gaben sich anschließend die Schuld für den Zwischenfall. (stu)

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