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Fokus Südosteuropa

Westerwelle wünscht Zypern eine Einigung

Mit Guido Westerwelle hat erstmals ein deutscher Außenminister offiziell Zypern besucht. Dabei sprach er sich für eine Vereinigung der geteilten Insel aus. Deutschland könne den Prozess unterstützen.

Geteiltes Zypern. Karte von Zypern mit UN-Pufferzone (Grafik: dpa)

Ein geteiltes Land in der EU

Zyperns Regierung freue sich über den ersten offiziellen Besuch eines deutschen Außenministers, sagte Westerwelles zyprischer Amtskollege Markos Kyprianou. Zwar waren auch schon andere deutsche Außenminister auf die Insel gekommen. Aber keiner kam bisher zu offiziellen Gesprächen in die Hauptstadt Nikosia.

Im Mittelpunkt der Gespräche zwischen Westerwelle und Außenminister Kyprianou stand die Zypern-Frage. "Die Menschen Zyperns sollen wissen, dass die Deutschen mit ihnen fühlen", sagte der deutsche Außenminister. Die Wiedervereinigung Deutschlands vor zwanzig Jahren sei ein unvergesslicher Moment gewesen. "Wir wünschen dem zyprischen Volk, dass hier das geschieht, was vor zwanzig Jahren in Deutschland geschehen ist", so Westerwelle.

Hoffnung auf Fortschritt in der Zypern-Frage

Zwei Männer beim Händeschütteln (Foto: Picture Alliance / Okapia)

Handschlag in Sicht?

1974 waren türkische Truppen in den Norden Zyperns einmarschiert, um nach einem griechischen Putsch die dortige türkische Bevölkerung zu schützen. Seitdem besteht die Insel faktisch aus zwei Teilen: Dem von türkischen Zyprioten bewohnten Norden und dem griechischen Zypern. Beide Teile sind durch eine Pufferzone getrennt. Dort ist eine Friedenstruppe der Vereinten Nationen stationiert.

2004 wurde Zypern als erster geteilter Staat als Vollmitglied in die EU aufgenommen, obwohl wenige Tage die Mehrheit der Bevölkerung im griechischen Landesteil einen Plan von UN-Generalsekretär Koffi Annan zur Wiedervereinigung der Insel abgelehnt hatten. Derzeit vertritt die Regierung in Nikosia Zypern in den EU-Institutionen.

Alle Versuche, die Insel wieder zu vereinen, sind bisher gescheitert. "Wir sind überzeugt, dass dieses Problem gelöst werden kann, wenn beide Seiten konstruktiv und im gegenseitigen Verständnis miteinander umgehen", sagte Westerwelle. Die Bundesregierung wolle den Prozess gerne unterstützen.

Zyperns Außenminister Kyprianou berichtete seinem deutschen Kollegen über die Gespräche zwischen Nord und Süd. Seit Mai diesen Jahres gibt es regelmäßige Treffen zwischen dem zyprischen Staatspräsidenten Demetris Christofias und dem international nicht anerkannten Präsidenten Nordzyperns, Dervis Eroglu. Bis jetzt konnten sich beide Seiten aber in den kritischen Fragen auf keine gemeinsamen Lösungen einigen.

Dies werde sich ändern, versprach Kyprianou. Für die nächsten Verhandlungen habe Präsident Christofias ein neues Konzept erarbeitet. "Das wird ein echter Fortschritt sein und dafür sorgen, dass wir die Verhandlungen schneller vorantreiben können", versprach er.

Erleichterung über Kosovo-Urteil

Der Präsident der Internationalen Gerichtshofes Hisashi Owada (Mi.) beim Verlesen des Gutachtens zum Kosovo im Internationalen Gerichtshof in Den Haag (Foto: AP)

Kosovo - Kein Präzendenzfall

Ein zweiter wichtiger Punkt des Minister-Treffens war das Kosovo-Urteil des International Gerichtshofs (IGH) in Den Haag. Der hatte am Donnerstag (22.7.) verkündet, dass die Unabhängigkeit des Kosovo rechtmäßig war. Zyperns Politiker hatten gespannt auf die Entscheidung gewartet. Ihre Befürchtung: Damit könne auch Nordzypern im Nachhinein verlangen, als unabhängiger Staat anerkannt zu werden. Der Norden hatte sich 1983 für unabhängig erklärt, wird aber nur von der Türkei anerkannt.

Nach der Verkündung war Außenminister Kyprianou erleichtert: "Das Urteil unterscheidet explizit zwischen dem Kosovo und Zypern", erklärte Kypriano. Auch der IGH habe somit festgestellt, dass der Einmarsch türkischer Truppen in Nordzypern "illegal" gewesen sei, so Kyprianou. Im Fall Kosovo bleibe seine Regierung bei ihrer Position: "Die Grenzen eines Landes sollten nur nach Verhandlungen und Diskussionen geändert werden", so Kyprianou.

Die Kosovo-Entscheidung könne nicht auf andere Länder übertragen werden, sagte auch Außenminister Westerwelle. Die Unabhängigkeitserklärung des Kosovo sei eine "einzigartige Entscheidung, in einer einzigartigen Situation mit einem einzigartigen historischen Hintergrund", so der deutsche Außenminister.

Blick in den Norden

Nach dem Treffen sprach Westerwelle auch mit Präsident Christofias. Am Ende seines Besuchs verschaffte er sich einen eigenen Eindruck von der Teilung Zyperns: Er stieg auf einen Aussichtsturm im Zentrum der Hauptstadt Nikosia. Von dort konnte er weit über die Grenzzone in den türkischen Teil Nikosias blicken.

Autor: Daniel Pelz
Redaktion: Mirjana Dikic

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