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Aktuell Welt

Westerwelle pocht auf Fortschritte im Atom-Konflikt

Bei den Verhandlungen über das umstrittene iranische Atomprogramm sind zunächst keine Ergebnisse erzielt worden. Das soll sich nach Aussagen des deutschen Außenministers ändern: Westerwelle will konkrete Fortschritte.

Das kommende Treffen der EU-Vetomächte USA, China, Russland, Großbritannien, Frankreich sowie Deutschland und dem Iran wird am 18. und 19 Juni in Moskau stattfinden. Hierbei sollen "belastbare Schritte zur Vertrauensbildung" gemacht werden, sagte Außenminister Guido Westerwelle in Berlin. "Wir haben Iran hierzu zielführende Vorschläge gemacht." Westerwelle begrüßte die Fortführung der Gespräche.

Die Vertreter der verschiedenen Staaten hatten sich zuvor in der irakischen Hauptstadt Bagdad zu Verhandlungen getroffen. Das Treffen in Bagdad sei mühsam gewesen, aber der Einstieg in substantielle Gespräche sei gelungen, so Westerwelle. Es gebe noch "deutliche Meinungsverschiedenheiten", sagte Die EU-Außenbeauftragte Catherine Ashton. Die iranische Delegation habe aber zumindest zugestimmt, über die umstrittene Urananreicherung zu sprechen. Vor dem Moskauer Treffen werde es deshalb intensive Kontakte zum Iran geben. Es bestünden Gemeinsamkeiten und der Wunsch, Fortschritte zu erzielen.

Catherine Ashton (l.) and der iranische Chefunterhändler Said Dschalili (Foto: reuters)

Die EU-Außenbeauftragte Ashton und der Atomunterhändler des Iran, Dschalili, in Bagdad

Deutschland will helfen

Westerwelle sagte der "Leipziger Volkszeitung", Deutschland sei bereit, dem Iran technologisch bei der zivilen Nutzung der Atomenergie zu helfen. Das Land habe ein Recht auf eine zivile Nutzung, müsse aber nachvollziehbar auf jede Option einer nuklearen Bewaffnung verzichten.

Auch die US-Regierung hält die im Juni geplante Fortsetzung der Gespräche mit dem Iran über dessen Atomprogramm für eine positive Entwicklung. Die USA hätten keinen Durchbruch in den ersten zwei Runden erwartet, sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Jay Carney. Außenministerin Hillary Clinton sagte, man halte ungeachtet der erzielten Fortschritte an den Sanktionen gegen den Iran fest. Großbritannien und Frankreich drohten mit neuen Strafmaßnahmen, sollte es in Moskau kein Ergebnis geben.

Baut der Iran an der Bombe?

Ziel der fünf UN-Vetomächte und Deutschlands sowie der EU ist es vor allem, den Iran davon abzubringen, Uran auf 20 Prozent anzureichern. Der Westen befürchtet, das Land könne später mit einer Anreicherung auf 90 Prozent waffenfähiges Uran produzieren.

Der Westen verdächtigt die Islamische Republik, insgeheim nach Atomwaffen zu streben. Die Regierung in Teheran hat dies stets zurückgewiesen. Der iranische Unterhändler Said Dschalili sagte, der Iran habe das "absolute Recht", Uran anzureichern. Das Aromprogramm diene ausschließlich zivilen Zwecken.

rk/mm/li (afp, dapd, dpa, rtr)