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Aktuell Europa

Westerwelle mahnt in Baku Menschenrechte an

Bundesaußenminister Guido Westerwelle ist in Baku mit dem Präsidenten Aserbaidschans, Ilcham Alijew, zusammengetroffen. Dabei ging es auch wieder um das Thema Menschenrechte.

Beim Auftakt des Westerwelle-Besuchs in der autoritär regierten ehemaligen Sowjetrepublik hatte das Thema Menschenrechte fast für einen Eklat gesorgt. Aserbaidschans Außenminister Elmar Mamedjarow wies am Mittwoch Äußerungen des deutschen Menschenrechts-Beauftragten Markus Löning in scharfer Form zurück. Löning, der Mitglied der Delegation Westerwelles ist, hatte menschenrechtliche Defizite in Aserbaidschan kritisiert und die Freilassung politischer Gefangener gefordert.

Deutsche Kritik zurückgewiesen

Mamedjarow erklärte, Löning solle nicht als "Mentor" für sein Land auftreten. Seine Äußerungen seien "nicht zufriedenstellend". "Bei bestimmten Problemen sollte man präzise sprechen und nicht jedes Problem verallgemeinern. Der Prozess der Demokratisierung in Aserbaidschan ist gut", behauptete Mamedjarow.

Westerwelle bei seiner Ankunft in Aserbaidschan (Foto: dpa)

Westerwelle bei seiner Ankunft in Aserbaidschan

Westerwelle war in der gemeinsamen Pressekonferenz auf diesen Ausbruch seines Amtskollegen nicht näher eingegangen. Der deutsche Außenminister sagte lediglich: "Es ist wichtig, dass wir uns über alles austauschen - auch über die Fragen, in denen wir unterschiedliche Auffassungen haben." Im Gespräch mit Mamedjarow seien "keine Fragen ausgespart" worden. "Es geht darum, dass wir Fortschritte in die richtige Richtung machen."

In Baku findet Ende Mai der diesjährige Eurovision Song Contest statt. Die Regierung hoftt, das europäische Schlagerfestival zur Imagepflege nutzen zu können.

wl/li (dpa)