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Nahost

Westerwelle besucht Staaten in Nahost

Unter dem Eindruck der Gewalteskalation in Syrien, der festgefahrenen Friedensgespräche zwischen Israel und den Palästinensern sowie des Atomstreits mit dem Iran ist Außenminister Westerwelle nach Nahost aufgebrochen.

Aussenminister Guido Westerwelle in der jordanischen Hauptstadt Amman (Foot: dapd)

Guido Westerwelle in Jordanien

Erste Etappe der fünftägigen Reise des deutschen Chefdiplomaten ist Jordanien, das die jüngst wieder gescheiterten Gespräche zwischen Israel und den Palästinensern vermittelt hatte. Guido Westerwelle wird beide Seiten aufsuchen und dort für die Wiederaufnahme von Verhandlungern werben.

Gespräche in Kairo

Nächste Station des Bundesaußenministers aber ist am Montag Ägypten. Dort will sich Westerwelle ein Bild von der Lage ein Jahr nach Beginn der Protestbewegung machen, die im Februar 2011 zum Rücktritt von Präsident Husni Mubarak geführt hatte. Geplant sind Treffen mit Mitgliedern des Militärrats, der Übergangsregierung und verschiedener Parteien. Zudem will Westerwelle mit Vertretern der Kopten - der christlichen Minderheit in Ägypten - zusammenkommen.

Anschließen reist Westerwelle nach Israel weiter. Dort steht neben dem Thema Friedensgespräche auch die Unterzeichnung eines Abkommens zur Förderung der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem auf dem Programm. Letzte Station der Reise des Außenministers wird dann Ramallah im Palästinensergebiet sein.

Besorgt über Syrien und Iran

Vor seiner Abreise aus Berlin forderte der FDP-Politiker eine schnelle Verabschiedung einer UN-Resolution zu Syrien, die bisher vor allem von Russland blockiert wird. Der Stopp der Beobachtermission der Arabischen Liga sei "ein kritisches Signal für eine weitere Eskalation der Gewalt in Syrien". Angesichts dieser Entwicklung sei eine "klare Reaktion" des UN-Sicherheitsrats "umso dringlicher", betonte Westerwelle.

Zugleich äußerte sich der Bundesaußenminister besorgt über zunehmende regionale Spannungen wegen des Streits um das iranische Atomprogramm. "Die Verantwortlichen in Teheran sind aufgerufen, von Handlungen abzusehen, die einer weiteren Eskalation Vorschub leisten", sagte er. "Statt die Situation weiter rhetorisch anzuheizen, sollte sich Iran endlich in der Sache zu Transparenz und substanziellen Gesprächen über sein Atomprogramm bereit zeigen."

wl/uh (dpa,dapd,rtr)