Westerwelle in Masar-i-Scharif
22. Juli 2011
Am zweiten Tag seiner Afghanistan-Reise hat Außenminister Guido Westerwelle die Bundeswehrsoldaten im größten deutschen Feldlager bei Masar-i-Scharif besucht. In der Hauptstadt der Provinz Balkh traf er am Freitag (22.07.2011) auch Gouverneur Mohammed Atta, um die Übergabe der Sicherheitsverantwortung durch die Bundeswehr zu besprechen. Am Samstag sollen die regionalen Behörden das Kommando in der nordafghanischen Stadt übernehmen. Die offizielle Zeremonie wird in einem Camp der afghanischen Armee stattfinden.
Die Übergabe der Sicherheitsverantwortung auch im deutschen Zuständigkeitsbereich in Norden mache deutlich, dass es trotz mancher Rückschläge auch Fortschritte gebe, sagte Westerwelle. Masar-i-Scharif solle nun zum Vorbild für viele andere Städte und Regionen am Hindukusch werden. Atta betonte: "Wir sind bereit, von jetzt an die Verantwortung für die Sicherheit zu tragen." Er kritisierte, dass die Übergabe der Kontrolle an die Afghanen sehr spät komme. Hätte es mehr Unterstützung gegeben, wäre dieser Schritt schon vor fünf Jahren möglich gewesen.
Masar-i-Scharif gilt als eine der wohlhabendsten und sichersten Städte in Afghanistan. Dennoch waren dort am Mittwoch vier Menschen bei einer Bombenexplosion getötet worden. Und im Frühjahr hatte ein von Aufrührern angestachelter Mob das UN-Gelände gestürmt und sieben Ausländer getötet. Dennoch spricht die internationale ISAF-Schutztruppe von einer insgesamt verbesserten Sicherheitslage im Norden Afghanistans. Es sei "deutlich ruhiger" geworden als im letzten Jahr, sagte ISAF-Sprecher Carsten Jacobson. Im Vergleich zu den anderen Landesteilen gebe es weniger gewaltsame Zwischenfälle.
Übergabeprozess geht weiter
Landesweit haben die Afghanen im Juli die Verantwortung in sieben Gebieten inne. Vor fünf Tagen übernahmen sie die Kontrolle in der Provinz Bamjan, am Donnerstag folgte die Stadt Herat an der iranischen Grenze. Bis Ende 2014 sollen die internationalen Kampftruppen abgezogen sein und die Afghanen die gesamte Sicherheitsverantwortung für ihr Land übernehmen. Bereits Ende dieses Jahres will die Bundesregierung die ersten der rund 4800 in Afghanistan stationierten deutschen Soldaten abziehen. Die Übergabe der Sicherheitsverantwortung sei ein "neuer Abschnitt" in der Afghanistan-Politik, sagte Westewelle. Damit gehe das deutsche Engagement am Hindukusch aber nicht zuende: "Wir werden auch nach 2014 unsere Verantwortung für Afghanistan wahrnehmen."
Westerwelle hatte seine vierte Afghanistan-Reise innerhalb von zwei Jahren am Donnerstag in Kabul begonnen. Bei den Gesprächen mit dem afghanischen Präsidenten Hamid Karsai, Außenminister Salmai Rassul und dem neuen ISAF-Kommandeur John Allen ging es neben der Übergabe der Sicherheitsverantwortung auch um die für Anfang Dezember in Bonn geplante Afghanistan-Konferenz. Dort will die internationale Gemeinschaft über den Wiederaufbau des Landes und ihr weiteres Engagement am Hindukusch beraten. Ein Hauptthema wird die Wirtschaftsförderung sein. Westerwelle versprach den Afghanen langfristige Unterstützung für den wirtschaftlichen Aufbau des Landes. Sicherheit und wirtschaftliche Entwicklung seien "zwei Seiten einer Medaille", sagte er.
Autorin: Olga Kapustina (dpa, afp, dapd)
Redaktion: Rolf Breuch / Marion Linnenbrink