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Nahost

Westerwelle auf Mission im Nahen Osten

Außenminister Westerwelle bereist derzeit den Nahen Osten - vor allem, um Deutschlands Unterstützung für die Friedensbemühungen der USA zu bekunden. Im Libanon besuchte er dabei auch das Bundeswehr-Kontingent.

Guido Westerwelle in Beirut im Gespräch mit UNIFIL-Kommandeur Cuevas (Foto: dpa

Außenminister Westerwelle (r.) im Gespräch mit UNIFIL-Kommandeur Cuevas

Mit einem Besuch beim deutschen Bundeswehr- Kontingent vor der Küste des Libanons hat Außenminister Guido Westerwelle am Samstag (22.05.2010) seine Nahost-Reise fortgesetzt. Die etwa 240 Soldaten sollen dabei helfen, den Waffenschmuggel an die radikal- islamische Hisbollah-Miliz zu unterbinden. Der Einsatz unter dem Dach der internationalen UNIFIL-Mission läuft bereits seit 2006. Bislang ist er auf Ende Juni befristet.

Der FDP-Chef deutete zu Beginn seines Libanon-Besuchs eine weitere Verlängerung an. Nach einem Treffen mit dem libanesischen Ministerpräsidenten Saad Hariri am Freitagabend in Beirut sagte Westerwelle, Deutschland werde die Entscheidung "verantwortungsvoll" und mit "Rücksicht auf den Stabilisierungsprozess" des Libanons treffen. Zu Oppositionszeiten hatte die FDP den ersten Bundeswehr- Einsatz im Nahen Osten noch abgelehnt. Westerwelle versicherte, der Libanon könne weiter auf deutsche Unterstützung bauen, es gehe jedoch auch um eine "Zielperspektive". Hariri entgegnete: "Die beste Ausstiegsstrategie ist Frieden in der Region."

Beirut - Kairo - Amman - Damaskus

Saad Hariri und Guido Westerwelle (Foto: AP)

Pressekonferenz in Beirut: Westerwelle mit dem libanesischen Regierungschef Saad Hariri (l.)

Für den deutschen Vizekanzler ist es bereits die zweite Nahost-Reise seit seinem Amtsantritt im vergangenen Herbst. Weitere Stationen sind Ägypten, Jordanien und Syrien. Westerwelle will vor allem die aktuellen Friedensbemühungen der USA unterstützen, wie Diplomaten erläuterten. So sollen die arabischen Nachbarn Israels und der palästinensischen Gebiete eng in eine neue Runde des Friedensprozesses eingebunden werden. Westerwelles Reise stehe außenpolitisch in engem Zusammenhang mit dem kurz darauf beginnenden Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel auf der arabischen Halbinsel, hieß es.

Grundvoraussetzung für Fortschritte im Nahost-Friedensprozess sei eine Zweistaaten-Lösung für Israel und Palästina, sagte Westerwelle. Diese wiederum könne nur ermöglicht werden, wenn in den palästinensischen Gebieten funktionierende Infrastrukturen geschaffen würden. Daran arbeite unter anderem der deutsch-palästinensische Lenkungsausschuss. Das gemeinsame Gremium hatte am vergangenen Dienstag in Berlin zum ersten Mal getagt.

Schmilzt bald das Eis?

George Mitchell (Foto: AP)

Vermittelt im Nahost-Konflikt: Der Amerikaner George Mitchell

Vor knapp zwei Wochen hatten unter der Vermittlung der USA neue indirekte Gespräche zwischen Vertretern der Palästinenser und Israels begonnen, obwohl Israel Forderungen nach einem Baustopp im arabischen Ostteil Jerusalems weiter zurückweist. Der Siedlungsbau gilt als Haupthindernis auf dem Weg zu einem dauerhaften Nahost-Frieden. Die eigentlichen Friedensverhandlungen zwischen Israelis und Palästinensern liegen seit der israelischen Gaza-Offensive Ende 2008 auf Eis.

Autor: Annamaria Sigrist, Christian Walz (dpa, apn)
Redaktion: Rainer Esser

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