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Politik & Gesellschaft

Werben für die Genfer Konventionen

Die meisten Menschen wissen wenig über das humanitäre Völkerrecht. Dabei tritt das Thema zum Beispiel durch den Bundeswehreinsatz in Afghanistan immer mehr in die Öffentlichkeit. Robert Heinsch klärt auf.

DW: Zu Beginn Ihres Studiums hatten Sie die vage Vorstellung, Kriege verhindern zu wollen. Inwiefern tragen Sie als Bundeskonventionsbeauftragter heute dazu bei?

Robert Heinsch: Meine Hauptaufgabe ist, das Wissen um die Genfer Abkommen zum humanitären Völkerrecht in Deutschland zu verbreiten. Ich kläre also über das Recht auf, das im Krieg anwendbar ist, um Zivilisten und andere unbeteiligte Personen zu schützen. Insofern muss ich annehmen, dass Kriege stattfinden. Das heißt, ich verhindere vielleicht nicht, dass es Kriege gibt, aber ich kann ein wenig dazu beitragen, dass Menschen geschützt werden.

Sie werben also für die Einhaltung der Genfer Konventionen. Wie funktioniert das?

Auch wenn wir glücklich sind, in Deutschland keinen Krieg zu haben, ist es trotzdem hilfreich, dass die normalen Bürger, aber auch die Soldaten und die Juristen wissen, wie man Zivilisten schützen soll und wie man Kriegsgefangene behandelt. Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) hat viele ehrenamtliche Mitarbeiter, allen voran unsere Landes- und Kreiskonventionsbeauftragten. Wir organisieren Veranstaltungen zum humanitären Völkerrecht für Interessierte, aber auch Seminare für junge Juristen und eine Sommerschule in Berlin. Ich halte selber Vorträge, versuche aber auch, auf Bundesebene Akzente zu setzen oder neue Ideen voranzubringen. Das DRK redet ja nicht nur mit der Bevölkerung, sondern spricht auch mit der Bundesregierung und dringt darauf, dass man die internationalen Verpflichtungen in Deutschland entsprechend umsetzt.

Wie sind denn die Reaktionen auf Ihre Arbeit, wenn Sie mit Bürgern, aber auch mit einflussreichen Politikern sprechen?

Viele Menschen wissen nur wenig über das humanitäre Völkerrecht. Dabei gerät das Thema heute durch die Medien und die Tatsache, dass nun auch die deutsche Bundeswehr zum Beispiel in Afghanistan tätig ist, öfter ins Blickfeld. Schließlich gibt es heutzutage auch Situationen, wo die Bundeswehr möglicherweise an Kampfhandlungen teilnimmt. Das interessiert die Menschen natürlich. Die Menschen sind auch interessiert an neuen Technologien wie Drohnen, die eingesetzt werden. Auch die Bundesregierung denkt darüber nach, Drohnen anzuschaffen. Ein anderer Bereich ist Cyber War, also Attacken im Computersystem, die mittlerweile auch zwischenstaatlich eingesetzt werden.

Ihre Arbeit ist ein Ehrenamt. Wie sind Sie darauf gekommen?

Das hat im Grunde vor mehr als 20 Jahren begonnen, als ich 1990 meinen Wehrdienst in Köln gemacht habe. Das war zu einem Zeitpunkt, als Saddam Hussein Kuwait überfallen hatte und der Irakkrieg ausgebrochen war. Da habe ich für mich entschieden, dass ich gerne etwas machen möchte, um Kriege zu verhindern, oder dazu beitragen möchte, dass Staaten versuchen, friedliche Mittel zu finden. Ich habe dann erst meinen Wehrdienst verweigert und dann beim Roten Kreuz meinen Zivildienst gemacht. Später habe ich mich entschlossen, Jura zu studieren und mich auf Völkerrecht zu spezialisieren.

Was wäre für Sie als Bundeskonventionsbeauftragter ein Erfolg?

Wenn ich Menschen aus der Bevölkerung und Studenten oder Referendare dazu bewegen kann, sich dem humanitären Völkerrecht zu widmen. Je mehr Leute davon erfahren, desto mehr Wissen kann darüber verbreitet werden, und umso größer ist die Chance, dass man Menschen erreicht, die irgendwann das humanitäre Völkerrecht auch anwenden müssen. Aber wenn man einen gewissen Einfluss auf die Bundesregierung nehmen kann, um noch eine etwas stärker schützende Stellung im humanitären Völkerrecht zu vertreten, ist das auch immer ein Erfolg. Das Schönste ist natürlich zu sehen, wenn diese Regeln auch eingehalten werden. Das hat viel mit Aufklärung zu tun, weil viele Leute nur wenig über diese Materie wissen - was im Grunde ein Glücksfall ist, weil wir eben seit Ende des Zweiten Weltkriegs in Frieden leben und das Thema für deutsche Bürger zurzeit nicht ganz oben auf der Prioritätenliste steht.

Dr. Robert Heinsch lehrt humanitäres Völkerrecht an der Universität Leiden. Seit  2011 ist er ehrenamtlicher Bundeskonventionsbeauftragter des Deutschen Roten Kreuzes. 

Das Gespräch führte Anne Allmeling.