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Aktuell Deutschland

Wer zieht ins Schloss Bellevue ein?

Bundespräsident Christian Wulff ist zurückgetreten, die Suche nach einem Nachfolger läuft bereits. Die Kanzlerin will sich mit SPD und Grüne beraten, viel Zeit hat sie nicht. Welche Kandidaten werden gehandelt?

In spätestens 30 Tagen muss ein neuer Bundespräsident gewählt werden. Die schwarz-gelbe Koalition drückt bei der Suche nach einem Nachfolger für Christian Wulff daher aufs Tempo. Schon am Abend wollen sich die Spitzen der schwarz-gelben Koalition Agenturberichten zufolge treffen, um zu beraten. Wenige Minuten nach Wulffs Rücktrittserklärung verkündete Bundeskanzlerin Angela Merkel, dass die Regierungskoalition SPD und Grüne bei der Suche einbeziehen will. Doch wer kommt in Frage?

Aus den Reihen der Union wurden verschiedene Namen genannt, die bereits 2010 bei der Präsidentschaftswahl im Gespräch waren. Darunter sind: Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), Arbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU), Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU). Neu im Gespräch ist der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Andreas Voßkuhle. Auch über Ex-Umweltminister Klaus Töpfer (CDU) wird spekuliert, der zwar Sympathien bei Union, SPD und Grünen genießt. Allerdings wurde aus den Reihen der FDP bislang signalisiert, dass sie Töpfer ablehnen. Immer wieder fällt auch der Name der Grünen-Politikerin Katrin Göring-Eckardt, die seit 2009 auch Präses der Synode der Evangelischen Kirche ist.

FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle sieht die Koalition bei der Nachfolgersuche in einer starken Position: "FDP und Union werden jetzt gemeinsam über das weitere Vorgehen beraten und mit der Opposition über unsere Kandidatenvorschläge sprechen. Klar ist aber auch, es wird in der Bundesversammlung keine Mehrheit gegen die Koalitionsparteien geben." Bundespräsident Christian Wulff habe mit seinem Rücktritt den Weg für einen Neuanfang frei gemacht und das Amt vor Schaden bewahrt.

Kubicki will Gauck als Staatsoberhaupt

Joachim Gauck gratuliert Christian Wulff nach der Wahl 2010 (Foto: dpa)

Joachim Gauck gratuliert Christian Wulff nach der Wahl 2010

Der schleswig-holsteinische FDP-Fraktionsvorsitzende Wolfgang Kubicki machte sich für den früheren DDR-Bürgerrechtler Joachim Gauck stark. Schon bei der letzten Präsidentenwahl seien dem rot-grünen Kandidaten Gauck bis ins Koalitionslager hinein große Sympathien entgegen gebracht worden, sagte Kubicki dem ZDF. Eine große Mehrheit in der Bundesversammlung sei wünschenswert, um verloren gegangenes Vertrauen zurückzugewinnen. Deshalb hoffe er auf einen parteiübergreifenden Kandidaten. "Ich würde mir wünschen, dass es kein langes Gezerre gibt."

SPD und Grüne erklärten sich bereit, mit der Union und der FDP über einen Nachfolger zu sprechen. "Die SPD steht bereit für einen Neuanfang. Für die SPD ist entscheidend, eine Persönlichkeit zu finden, die dem schwer angeschlagenen Amt des Staatsoberhaupts angemessenen Respekt und Würde zurückgibt", sagte der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel "bild.de". Grünen-Chef Cem Özdemir erklärte: "Ich begrüße, dass die Bundeskanzlerin einen offensichtlichen Lernprozess durchgemacht hat."

In der Bundesversammlung, die nun bis spätestens 18. März das neue Staatsoberhaupt wählen muss, hat Schwarz-Gelb nur eine knappe Mehrheit von derzeit vier Stimmen. Bereits Wulff hatte sich im Juni 2010 erst nach einer Zitterpartie durchgesetzt: Damals brauchte er drei Wahlgänge, um gegen den parteilosen Gauck zu gewinnen. Jetzt dreht sich Kanditaten-Karussell wieder, doch dieses Mal soll ein "Konsens-Kandidat" her. Das Rennen ist eröffnet.

nm/ml (dpa, dapd, afp, rtr)