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Europa

Wer tritt wie bei?

Die EU-Kommission empfiehlt und der Gipfel in Kopenhagen beschließt: Wer wird bei der bevorstehenden Erweiterung dabei sein?. Ein DW-WORLD-Stichwort erklärt die Beitrittsverhandlungen.

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Erweiterungskommissar: Der Deutsche Günter Verheugen

Es ist wie bei jedem exklusiven Club: Wer in die Europäische Union aufgenommen werden möchte, muss Voraussetzungen erfüllen. Die Grundlagen hat der Rat der Staats- und Regierungschefs auf dem EU-Gipfel in Kopenhagen im Juni 1993 festgelegt. Da sind zunächst die politischen Kriterien: innere Stabilität, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit. Zudem müssen die Menschenrechte gewahrt und Minderheiten geschützt werden. Der zweite Punkt sind ökonomische Voraussetzungen: eine funktionierende Marktwirtschaft, die so stabil ist, dass sie mit den anderen EU-Staaten mithalten kann. Und schließlich geht es darum, dass die Beitrittskandidaten die Standards erreichen, die die EU-Mitglieder in Verträgen festgeschrieben haben, um das Funktionieren der Union zu sichern.

Die Paragraphen des EU-Vertragswerks durchzuarbeiten, nahm bei den Beitrittsverhandlungen die meiste Zeit in Anspruch. Dazu trafen sich regelmäßig Vertreter der Europäischen Kommission mit Delegationen der einzelnen Aufnahmekandidaten, um die Anforderungen der EU Punkt für Punkt durchzugehen und strittige Fragen zu klären.

Die Grundlage bildete hierbei ein 60 Seiten dicker Leitfaden, der insgesamt 31 Verhandlungskapitel umfasst: angefangen beim freien Verkehr von Gütern und Personen über Standards beim Umwelt- und Verbraucherschutz bis hin zu Justiz- und Finanz-Fragen. In allen Punkten mussten die Beitrittskandidaten klare Zusagen machen, bis wann sie die EU-Regelungen in die Tat umsetzen.

Besonders schwierig waren die Verhandlungen beim Thema Landwirtschaft: Die EU will die derzeit noch hohen Subventionen für Bauern nur schrittweise in den Beitrittsländern einführen. Denn viele der beitrittswilligen Länder, allen voran Polen, sind stark landwirtschaftlich geprägt. Behielte die EU die jetzige Regelung der Agrar-Subventionen bei, würden die Kosten das Budget der Union sprengen.

Um die Verhandlungen mit den aussichtsreichsten Beitrittskandidaten zu Ende zu führen, muss die Europäische Union nun erst einmal intern die Frage der Direkt-Beihilfen für Bauern klären. Das steht beim EU-Gipfel in Brüssel Ende Oktober ganz oben auf der Agenda.