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Rassismus

Wer steckt hinter Pegida?

In mehreren deutschen Städten haben Anti-Islam-Kundgebungen stattgefunden. Vorbild sind die montäglichen Versammlungen in Dresden. Fragen und Antworten zu der "Pegida"-Bewegung, die auf wachsenden Widerstand stößt.

Was ist Pegida?

Die "Patriotischen Europäer gegen die Islamisierung des Abendlandes" tragen ihre Ängste im Namen. Seit Mitte Oktober demonstriert die Gruppe jeden Montagabend in der sächsischen Landeshauptstadt Dresden gegen alles, was sie als Islamismus, Asylmissbrauch oder Bedrohung der deutschen Kultur betrachtet. Ihre Anliegen vertritt sie nicht mit offen rassistischen Parolen, sondern mit Transparenten wie "Gewaltfrei und vereint gegen Glaubenskriege auf deutschem Boden". Die Demonstranten sind von den Organisatoren angehalten, nicht mit der Presse zu reden. Bundesweite Aufmerksamkeit erlangten die Protestmärsche durch ihre Größe: Kamen anfangs nur wenige hundert Demonstranten, zählte die Polizei Anfang Dezember 7500 Teilnehmer.

Stecken Rechtsradikale dahinter?

Offenbar nicht. Nach Auskunft des Kulturbüros Sachsen, das die Neonazi-Szene des Landes beobachtet, waren keine organisierten Rechtsextremen an der Ausrichtung der Demonstrationen beteiligt. Stattdessen arbeiten Bürger mit, die politisch zuvor allenfalls als Mitglieder der liberalen Partei FDP aufgefallen waren. Die Organisatoren distanzieren sich sogar explizit vom Rechtsradikalismus. Dessen ungeachtet nehmen an den Demonstrationen inzwischen auch zahlreiche Neonazis teil. Ob ihn ihre Anwesenheit stört, ließ der Pegida-Initiator Lutz Bachmann gegenüber der "Sächsischen Zeitung" offen; stattdessen verwies er auf die Gesetzeslage, derzufolge er niemandem die Teilnahme verwehren dürfe.

Wer organisiert dann die Demonstrationen?

Laut Selbstauskunft entscheidet ein "Orgateam aus 12 Personen" über die Inhalte der Pegida. Die Gruppe, die einen Eintrag ins Vereinsregister plant, fand in dem sozialen Netzwerk Facebook zusammen. Öffentlich in Erscheinung getreten ist bislang vor allem Lutz Bachmann, der auf den Demonstrationen als Redner auftritt. Interviews lehnt zumeist ab, eine Anfrage der DW ließ er unbeantwortet. Bachmann betreibt eine "Foto- und PR-Agentur", deren Website für ein Angebot "vom einfachen Passfoto über Hochzeitsfotografie bis hin zur allgemeinen Pressefotografie und dem künstlerischen Akt" wirbt. Recherchen der Sächsischen Zeitung zufolge ist Bachmann selbst, der unter anderem eine "Null-Toleranz-Politik gegenüber straffällig gewordenen Zuwanderern" fordert, wegen Drogenhandels nur auf Bewährung frei. Zu den von ihm in der Vergangenheit begangenen Straftaten gehören dem Bericht zufolge zudem Einbruch, Diebstahl, falsche Verdächtigung, Anstiftung zur Falschaussage, Verletzung der Unterhaltspflicht, Trunkenheit am Steuer und Körperverletzung.

Wer geht zu den Demonstrationen?

Auch wenn Neonazis und Gruppen wie rechte Fußball-Hooligans oder Rocker bei den Kundgebungen unübersehbar sind: Ein großer Teil besteht offenbar aus unauffälligen Bürgern. "Wir beobachten dort die untere Mittelschicht, Unternehmer, Kleinbürger und eine Menge fußballaffinen Anhang", sagt Danilo Starosta vom Kulturbüro Sachsen. Den Organisatoren der Pegida ist es gelungen, weit über die üblichen rechtsradikalen Kreise hinaus Leute zu mobilisieren.

Könnte das Konzept auch anderswo Erfolg haben?

Zumindest spekuliert manch einer darauf: In vielen Städten wurden Facebook-Gruppen nach Pegida-Vorbild gegründet. Das könnte durchaus Potenzial haben: Studien zufolge ist bis zu ein Viertel der Bundesbürger empfänglich für rechtspopulistische Ideen. Anders als etwa in Großbritannien oder Frankreich ist jedoch nur ein kleiner Teil davon bereit, entsprechende Parteien zu wählen oder auf die Straße zu gehen – Forscher sprechen von der rechtspopulistischen Lücke. Wie viele aus dieser Gruppe sich in anderen Städten mobilisieren lassen, hängt von zwei Faktoren ab, glaubt Alexander Häusler, Forscher an der Arbeitsstelle Neonazismus der Fachhochschule Düsseldorf: "Es muss das öffentliche Bild hergestellt werden können, dass man nicht offen rechtsradikal ist und zweitens muss eine organisatorische Struktur geschaffen werden, die den Protest über den lokalen Rahmen in Dresden hinaus längerfristig bündeln kann."

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