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Welt

Wer hat an der Uhr gedreht? Ewiger Winter in Russland

Die Duma hat bereits zugestimmt, der Föderationsrat wird es am Mittwoch beschließen: das Ende der ewigen Sommerzeit in Russland, eines der letzten Relikte der Präsidentschaft Medwedews. Der Schritt hat Symbolcharakter.

Es war eines der Lieblingsprojekte des damaligen Präsidenten Dmitri Medwedew - die Einführung der ewigen Sommerzeit in Russland. Die Begründung: Es sei gesünder für den Organismus der Russen, nicht ständig zwischen Sommer- und Winterzeit wechseln zu müssen. Außerdem sollte das Tageslicht besser genutzt und so Energie gespart werden. Da Russland die Uhren jedoch im Winter nicht wieder umstellte, wurde es zu dieser Jahreszeit etwa im nördlichen Sankt Petersburg erst gegen elf Uhr hell. Die Folge: Die Russen fühlten sich nicht fit, auch Putin klagte über bleierne Morgenmüdigkeit und Medwedew selbst wurde mehrfach schlafend in der Öffentlichkeit gesichtet. Die Sommerzeit war eine der wenigen und letzten Hinterlassenschaften aus der Zeit Medwedews als Präsident. Auch von anderen Reformprojekten, mit denen der ehemalige Präsident Werbung gemacht hatte, ist nicht viel übrig geblieben.

Medwedew enttäuscht Reformer

Als Medwedew 2008 zum Präsidenten Russlands gewählt wurde, war die Hoffnung groß. Als "Reformer" bezeichnet zog der gebürtige Sankt Petersburger in den Kreml ein. Vor allem der Westen begrüßte die Wahl des einstigen Gazprom-Managers und ehemaligen Chefs der Präsidentialverwaltung, den ein Hauch Liberalismus zu umwehen schien: Medwedew forderte damals unter anderem die Privatisierung staatseigener Unternehmen und Direktwahlen der Gouverneure - diese hatte Putin 2005 abgeschafft. Zudem wollte er die Mindestmitgliederzahl für politische Parteien von 40.000 auf 500 Personen senken, um Minderheiten zu stärken. Auch sprach er davon, bessere Arbeitsbedingungen für NGOs und Stiftungen zu schaffen. Kurz vor seinem Abtreten schlug er noch die Eröffnung eines öffentlich-rechtlichen Senders für Russland vor. Experten warnten schon damals vor der großen Enttäuschung - und die kam unmittelbar.

Premierminister Medwedew (Foto: reuters)

Putins Marionette? Dmitri Medwedew

Medwedew hat seine großen Versprechen einer umfassenden Modernisierung des russischen Staatsapparats kaum gehalten: Die Privatisierung von Unternehmen ist ausgeblieben und die Direktwahlen der Gouverneure haben den Regierungswechsel nicht überlebt. Die herabgesetzte Mindestmitgliedszahl in Parteien von 500 Personen hat bislang Bestand. Erhalten geblieben ist außerdem der neue Name der Miliz, die Medwedew zur Aufpolierung ihres korrupten Images umbenannte - in Polizei. Allgemein jedoch ist wenig von dem Pluralismus eingetreten, auf den mancher gehofft hatte. 2012 tauschten Premier und Präsident die Plätze. Auf Vorschlag von Medwedew trat Putin erneut als Kandidat bei der Präsidentschaftswahl im März jenen Jahres an.

Einer twittert, der andere regiert

Fester denn je scheint Putin nun im Sattel zu sitzen - und verwischt die wenigen Spuren, die sein Vorgänger hinterlassen hat. Diskriminierung gesellschaftlicher Randgruppen, Einschränkung der Meinungsfreiheit und die Ächtung von NGOs als "ausländische Agenten" - all dies steht im Gegensatz zu den Vorschlägen und Versprechungen Medwedews.

Aber von Aufbegehren Medwedews ist keine Spur. Statt politischer Slogans veröffentlichte der russische Premier in letzter Zeit eher Selfies und belanglose Twitterposts - so zum Beispiel am 1. Juni: "Happy first day of summer". Zudem besang er die Popularität von Präsident Putin.

Dass Putin auf die Lösch-Taste drückt, veranschaulicht für die russische Politikwissenschaftlerin Lilia Schewzowa das Verhältnis zwischen Putin und Medwedew. Wie große Teile der russischen Intellektuellen vertritt sie die Meinung, Putin sei nie wirklich weg gewesen, Medwedews Legislatur eine Augenwischerei, er selbst nie mehr als "loyaler Assistent Putins" gewesen. Seine liberalen Versprechen seien Manöver gewesen, die Kreml-Kritiker in Russland und auch den Westen milde stimmen sollten.

Ein loyales Gespann

Das Bäumchen-wechsel-dich-Spiel zwischen Putin und Medwedew hatte im Winter 2011/2012 zu Protesten geführt, zu denen die Opposition aufgerufen hatte. Sie gehörten zu den größten in der jüngeren Geschichte Russlands. Für Lilia Schewzowa sind sie Ausdruck einer "Reflexion der Zivilbevölkerung", die verstanden hatte, dass hier demokratische Ideen diskreditiert wurden. Die Quittung für die Winterproteste aber ist nicht ausgeblieben: Eine Verschärfung der Gesetzeslage zum Nachteil oppositioneller Meinungen und politischer Minderheiten ersetzte die "Vorschläge" Medwedews.

Wladimir Putin (Foto: apa)

Er ist der Chef im Ring: Wladimir Putin

Man könnte fragen, warum Medwedew noch nicht gänzlich vom politischen Parkett in Moskau verschwunden ist. Darauf hat Lilia Schewzowa auch eine Antwort: "Medwedew zeigt uns Putins große Schwäche: alte Bekannte. Putin ist ein loyaler Mensch. Das ist sein Merkmal." Präsident und Premier kannten sich schon aus der Zeit in Sankt Petersburg. Und Medwedew hat sich auch Putin gegenüber immer als loyal erwiesen. 2008 ernannte er Putin zum Premier, und bereitete die sechsjährige Amtszeit für den Präsidenten vor.

67 Prozent der Russen stimmen nach Umfragen des Levada-Instituts der Politik des Premiers zu, Präsident Putin erreicht über 80 Prozent Zustimmung. Russland ist also zufrieden mit dem Präsidenten, und mit dem "Tandem": Zwei treten, einer lenkt. Medwedew ist kein Ärgernis oder stiehlt dem Präsidenten die Schau. Und, so sagte es Medwedew unlängst selbst: Putin ist einfach der potenteste russische Politiker. Die Freude darüber, dass es nun in Sankt Petersburg wieder hell wird, ist auch eine schöne Ablenkung von anderen, weniger erfreulichen Themen, wie die Stagnation der russischen Wirtschaft.

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