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PolitikGlobal

Frontalangriff auf die Zivilgesellschaft?

5. November 2021

Eine Welle des Autoritarismus rollt von Osten nach Westen und attackiert die Zivilgesellschaft. Die Demokratie wird erschüttert. NGOs werden von autoritären Regierungen als Einfallstor für unerwünschte Einflussnahme äußerer Mächte dargestellt.

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Betroffen vom wiedererstarkenden Autoritarismus sind Länder auf allen Kontinenten, unabhängig von ihrem Regierungstyp. "Im Fadenkreuz der Machthaber" dokumentiert dieses globale Phänomen beispielhaft an Indien, Russland und Polen und zeigt, welchen Repressionen die Zivilgesellschaft ausgesetzt ist und welche Auswirkungen dies für die Zukunft der demokratischen Idee bedeutet. Wo Populisten und Autokraten regieren, geraten bürgerliche Freiheiten unter Druck. Aktivisten werden aber längst nicht nur angegriffen oder verhaftet. Gesetze sorgen dafür, dass sie kriminalisiert werden und ihnen die Finanzmittel entzogen werden. Nichtregierungsorganisationen und andere zivilgesellschaftliche Akteure, die Demokratie und Menschenrechte einfordern und gegen soziale Missstände und Umweltzerstörung aktiv sind, werden immer öfter zur Zielscheibe von Diffamierungskampagnen, Repression und Kriminalisierung durch Regierungen. In den letzten Jahren wurden weltweit mehr als 60 Gesetze erlassen, die die Arbeit von NGOs gezielt und systematisch erschweren oder sogar unmöglich machen. Die Ursachen sind vielfältig, doch gemeinsamer Nenner sind der politische Machterhalt und die Sicherung wirtschaftlicher Interessen. Nicht nur autoritäre, auch demokratische Regierungen schränken Handlungsspielräume unabhängiger und kritischer Akteure immer weiter ein. Leben wir in Zeiten eines weltweiten Frontalangriffs auf die Zivilgesellschaft? Und was passiert, wenn dieses "Rohmaterial der Demokratie"- die Zivilgesellschaft - zum Schweigen gebracht wird? Was lässt sich dieser Entwicklung entgegensetzen? Dieser Frage geht Regisseur Sebastian Weis nach, begibt sich auf eine journalistische Spurensuche und erzählt kapitelweise die Situation in Indien, Russland und Polen. Jedes Land steht dabei beispielhaft für ein übergeordnetes Thema: In Indien Umweltzerstörung, in Russland Menschenrechte und in Polen Frauenrechte.