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Aktuell Welt

Weltsicherheitsrat berät über Nordkorea

Der UN-Sicherheitsrat hat sich erstmals in seiner Geschichte mit der Missachtung der Menschenrechte in Nordkorea beschäftigt. Russland und China waren gegen die Sitzung, die USA nannten das Treffen "historisch".

Dies zeige, dass "die großangelegten und systematischen Verletzungen der Menschenrechte der nordkoreanischen Regierung" unter Machthaber Kim Jong Un (siehe Artikelbild) zunehmend als Gefahr für den internationalen Frieden erkannt würden, sagte die US-Botschafterin bei den Vereinten Nationen, Samantha Power. Sie ergänzte, die Situation in Nordkorea sei vergleichbar mit einem "lebendigen Albtraum".

Mit der Situation müsse sich auch der Internationale Strafgerichtshof befassen, forderte Power bei der kurzfristig einberufenen Sondersitzung des höchsten UN-Gremiums in New York. Eine Sprecherin des US-Außenministeriums bezeichnete die Sitzung des Weltsicherheitsrates als "historisch".

Nordkorea verzichtet auf Rederecht

Die USA hatten zuvor gemeinsam mit zehn weiteren Ländern, darunter auch Frankreich, Großbritannien und Südkorea, die Einberufung der Sitzung gefordert. China und Russland hatten sich dagegen ausgesprochen, waren aber überstimmt worden. Nordkorea selbst hatte nicht um ein Rederecht bei dem Treffen gebeten.

Angesichts der neuerlichen Kriegsdrohungen Nordkoreas gegen die USA rief Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) zur Besonnenheit auf. "Die Drohungen Nordkoreas sind in ihrem Ton und Inhalt besorgniserregend", sagte er der Zeitung "Bild". Immer wieder drohe Pjöngjang Nachbarn und der Welt "mit inakzeptablen Gewaltszenarien", fügte er hinzu. "Wir müssen das aber leider ernst nehmen, das Eskalationspotenzial ist groß."

Steinmeier mahnt zu Besonnenheit

Alle Seiten müssten sich ihrer Verantwortung bewusst sein und Besonnenheit zeigen, mahnte der Außenminister. Anlass für die Äußerungen des deutschen Außenministers ist der Streit um die Ausstrahlung des Satirefilms "The Interview", in dem es um ein angebliches Mordkomplott gegen Nordkoreas Machthaber Kim Jong Un geht. Kurz vor dem Filmstart hatte es eine Attacke anonymer Hacker gegeben sowie mysteriöse Anschlagsdrohungen auf mehrere US-Kinos.

Dies hatte die Filmproduktionsfirma Sony Pictures bewogen, den eigentlich für diese Woche geplanten Filmstart von "The Interview" abzusagen. Dem Konzern entstand dadurch nach Expertenschätzung ein Schaden von einer halben Milliarde Dollar.

Nach Erkenntnissen des FBI steht die Regierung in Pjöngjang hinter dem Angriff. Sicher ist auf jeden Fall: Nach den Vorwürfen aus den USA gab es Verbalattacken seitens des kommunistischen Regimes in Pjöngjang. Den USA drohe der "härteste Gegenschlag gegen das gesamte amerikanische Festland" - so die offizielle Stellungnahme Nordkoreas.

Internet-Ausfall in Nordkorea

Unterdessen hat es in Nordkorea einen großflächigen Ausfall des Internets gegeben. Nach 24 Stunden zunehmender Instabilität sei das Internet in dem Land am Montag für mehr als zwei Stunden unterbrochen gewesen, teilte die US-Technologiefirma Dyn Research mit. Der Dienst beobachtet weltweit die Funktionalität des Internets.

Nordkorea hat nur begrenzten Zugang zum Worldwide Web. Nach Angaben von Dyn Research läuft die gesamte Telekommunikation über China Netcom, einer Tochter von China Unicom. Die Regierung in Washington hatte China um Mithilfe gebeten, um die nordkoreanischen Hacker-Aktivitäten zu stoppen.

haz/cr (rtr, dpa)