1. Inhalt
  2. Navigation
  3. Weitere Inhalte
  4. Metanavigation
  5. Suche
  6. Choose from 30 Languages

Aktuell Europa

Weitgehende Autonomie für Ostukraine?

An den Fronten im Osten der Ukraine bleibt die Lage brisant. Nun wurde das Protokoll der Vereinbarung über die Feuerpause veröffentlicht: Donezk und Luhansk sollen selbstständiger werden, aber Teil der Ukraine bleiben.

Seit Freitag gilt eine Waffenruhe. An einigen Stellen flammen in der Ostukraine aber immer wieder vereinzelte Gefechte und Scharmützel auf. Die Regierung in Kiew und die prorussischen Separatisten machen sich gegenseitig dafür verantwortlich. Die Nervosität scheint groß auf beiden Seiten. Die Veröffentlichung der Details der in Minsk zwischen den Kriegsparteien getroffenen Vereinbarung schafft zumindest Klarheit über die mittelfristigen Ziele für das Krisengebiet.

Angestrebt wird neben der Feuerpause und dem Gefangenenaustausch eine weitgehende Neuorganisation der umkämpften Regionen Donezk und Luhansk, die wirtschaftlich und kulturell autonomer werden sollen. Nach den Berichten der vermittelnden und beobachtenden Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) haben sich auch die abtrünnigen selbsternannten "Gouverneure" damit einverstanden erklärt, dass ihre Regionen weiterhin zum ukrainischen Staat gehören.

Im Rahmen einer "Dezentralisierung der Macht in der Ukraine" sollen diese Gebiete einen "Sonderstatus" erhalten, eine neue lokale Selbstverwaltung und zum Beispiel auch russisch als Amtssprache. Geplant werden dort demnach vorgezogene Kommunalwahlen und die Fortsetzung eines "inklusiven nationalen Dialogs". Einig war man sich auch über ein wirtschaftliches Wiederaufbauprogramm.

Amnestie angeboten

Für besonders heikel wird die Vereinbarung gehalten, dass alle illegalen bewaffneten Formationen, Freischärler und Söldner die Ukraine zu verlassen haben. Schwere Waffen müssten demnach entfernt werden. An der russisch-ukrainischen Grenze soll eine "Sicherheitszone" gebildet und von der OSZE permanent kontrolliert werden. Für die jüngsten Auseinandersetzungen werden Verfolgung und Bestrafung ausgesetzt.

Am Sonntag wurden neue Kämpfe nahe der Hafenstadt Mariupol gemeldet. Beim Einschlag von Granaten kam eine Frau ums Leben. Drei weitere Bewohner der strategisch wichtigen Stadt am Asowschen Meer erlitten schwere Verletzungen, wie die Stadtverwaltung berichtete. In der Umgebung der Rebellenhochburg Donezk war Artilleriefeuer zu hören.

An der Südfront

Gegen den Protest Russlands beginnen die USA und die ukrainische Marine an diesem Montag im Schwarzen Meer ein gemeinsames Manöver. Ziel der dreitägigen Übung "Sea Breeze" 2014 sei das Üben einer sicheren Schifffahrt in einem Krisengebiet, teilte das Verteidigungsministerium in Kiew mit. Die Führung in Moskau verlegte den russischen Lenkwaffenkreuzer "Moskwa" ins Mittelmeer.

SC/fab (afpe, dpa, APE, ARD)