Weitere Sanktionen gegen Nordkorea
22. Dezember 2017
Der UN-Sicherheitsrat hat einstimmig weitere Sanktionen gegen Nordkorea wegen dessen wiederholter Atom- und Raketentests beschlossen. Lieferungen von Mineralölerzeugnissen wie Benzin, Diesel und Schweröl an das Land werden mit dem Votum der 15 Ratsmitglieder weiter begrenzt. Statt der ursprünglich ab 1. Januar 2018 erlaubten zwei Millionen Barrel jährlich sind damit nur noch 500.000 Barrel dieser Erzeugnisse pro Jahr erlaubt.
US-Präsident Donald Trump zeigte sich erfreut über die Entscheidung in New York. "Die Welt will Frieden, nicht Tod", erklärte Trump, der besonders darauf verwies, dass der Sicherheitsrat sich mit 15 zu 0 Stimmen für die Strafmaßnahmen ausgesprochen habe.
Die Resolution enthält auch ein Exportverbot auf Lebensmittel und landwirtschaftliche Produkte, Maschinen, elektrische Geräte, Erde, Gesteine und Holz sowie auf Schiffe. Anderen Ländern wird untersagt, Industriemaschinen, Transportfahrzeuge, Eisen, Stahl und andere Metalle an Pjöngjang zu verkaufen. Zudem werden Reiseverbote gegen 16 Einzelpersonen verhängt und deren Vermögen eingefroren. Nordkoreaner, die im Ausland arbeiten und Geld nach Hause schicken, müssen binnen zwölf Monaten in ihre Heimat zurückgeführt werden.
Sanktionen bislang wirkungslos
Analysten zufolge könnten die neuen Strafmaßnahmen die nordkoreanische Wirtschaft schwer treffen: Fehlender Treibstoff werde der Industrie schaden, die ihre Energie häufig aus Generatoren beziehe. Eine Rückkehr von Nordkoreanern, die im Ausland arbeiten, würden zudem den Devisenzufluss für Regierung und Wirtschaft empfindlich verringern.
Nordkorea hatte Ende November eine Interkontinentalrakete getestet und erklärt, diese könne das Festland der USA erreichen. Das höchste UN-Gremium hatte erstmals 2006 Sanktionen gegen Nordkorea verhängt und diese zuletzt im September verschärft. Wirkung gezeigt hat bisher keine dieser Strafmaßnahmen.
ml/cr/ie (dpa, afp)