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Fokus Osteuropa

Weitere Annäherung zwischen Ukraine und Belarus

Die Präsidenten der Nachbarländer Belarus und Ukraine haben eine Kooperation im Rahmen der EU-Ostpartnerschaft vereinbart. Auf der Tagesordnung standen auch Projekte in Sachen Infrastruktur und Energie.

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Lukaschenko zu Gast bei Juschtschenko in Kiew

Zählbares Ergebnis des Treffens von Aleksandr Lukaschenko und Wiktor Juschtschenko in der Ukraine ist ein Memorandum. Das sieht die gemeinsame Umsetzung von Projekten im Rahmen der EU-Ostpartnerschaft vor. Die Präsidenten vereinbarten darüber hinaus, dass das belarussische Parlament das Abkommen über die Staatsgrenze zwischen der Ukraine und Belarus schnellstmöglich ratifiziert.

Walerij Tschaly ist stellvertretender Leiter des Kiewer Rasumkow-Forschungszentrums. Er meint, das Abkommen werde es der Ukraine endlich ermöglichen, die eigene Staatsgrenze nach europäischen Standards zu sichern, was wiederum spürbaren Fortschritt in den Verhandlungen Kiews mit der EU in Visafragen bringen könnte.

Neue Bande knüpfen – auch in Sachen Infrastruktur

Ferner wurde beim Treffen der beiden Staatschefs ein bilaterales Konsularabkommen unterzeichnet. Lukaschenko zufolge bestehen zwischen der Ukraine und Belarus bereits zahlreiche Abkommen, die Barrieren im Personen-, Waren und Kapitalverkehr beseitigen. "Wenn unsere Regierungen, Wirtschaftssubjekte sowie Führungskräfte und Geschäftsleute flexibel sein werden, dann wird der Warenumsatz künftig zehn Milliarden erreichen", so der belarussische Präsident. Juschtschenko betonte, beide Staaten würden der EU vorschlagen, im Rahmen der Ostpartnerschaft ein Straßenbauprojekt Minsk-Kiew, aber auch andere Verkehrsverbindungen zwischen beiden Staaten finanziell zu fördern.

Der ukrainische Präsident will sich zudem für die Wiederaufnahme von Belarus in den Europarat einsetzen. Lukaschenko dankte für die – so wörtlich- "kolossale Unterstützung" beim Aufbau der Verbindungen zum Westen. "Wiktor Juschtschenko hat unseren Beziehungen zur EU und Europa den Weg geebnet, und das schätzen wir sehr", so der belarussische Präsident. Lukaschenko bekräftigte, den ukrainischen Vorschlag zu unterstützen, gemeinsam Projekte zum Transport und zur Verarbeitung kaspischen Erdöls umzusetzen.

Chancen durch Energie-Kooperation

Experte Walerij Tschalyj sagte der Deutschen Welle, eine belarussische Beteiligung an ukrainischen Projekten zum Transport von Erdöl biete die Chance, die ukrainische Pipeline Odessa-Brody nicht nur in Richtung Slowakei, Tschechien und Polen zu verlängern, sondern auch nach Osten weiter auszubauen. So könnte eine Leitung aus der kaspischen Region über den Kaukasus, das Schwarze Meer und Belarus bis in die baltischen Staaten entstehen.

Vorerst einigte man sich indes über den Verkauf ukrainischen Stroms an Belarus. Juschtschenko erklärte, er betrachte die entsprechende Einigung mit Minsk als Durchbruch. Er sei mit dem Verlauf der Gespräche und den erzielten Vereinbarungen in Energiefragen äußerst zufrieden. Thema sei auch eine gemeinsame Entwicklung von Atomenergie in Belarus sowie den Transit ukrainischen Stroms über belarussisches Territorium in die baltischen Staaten gewesen.

Autor: Oleksandr Sawyzkyj / Markian Ostaptschuk
Redaktion: Birgit Görtz

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