Weimarer Dreieck neu aufgelegt
7. Februar 2011
Es war etwas still geworden um das sogenannte Weimarer Dreieck, bestehend aus den Ländern Deutschland, Frankreich und Polen. Die Konsultationsplattform, die 1991 gegründet worden war, hatte während der Regierungszeit der national-konservativen Kaczynski-Zwillinge in Warschau zunehmend an Bedeutung verloren. Zuletzt war die informelle Dreiecksdiplomatie sogar weitgehend zum Erliegen gekommen. Das soll sich jetzt ändern. Auftakt war dazu das Treffen der drei Staats- und Regierungschefs am Montag (07.02.2011) in Warschau.
Gemeinsame Einsatztruppe
Die deutsche Bundeskanzlerin Angela Merkel, der französische Präsident Nicolas Sarkozy und Polens Präsident Bronislaw Komorowski sind sich einig: Das Weimarer Dreieck wird wiederbelebt. Auf ihrem ersten Treffen nach vier Jahren vereinbarten sie, dass sie ihre Sicherheits- und Verteidigungspolitik stärker verzahnen wollen und so die militärische Zusammenarbeit in der EU stärken. "Wir wollen die Vertiefung auch auf diesem Sektor", sagte Merkel nach dem Gipfeltreffen. Im Gespräch ist die Schaffung einer gemeinsamen Einsatztruppe bis 2013.
Mitarbeit Polens an EU-Wirtschaftsregierung
Außerdem sprachen sich Deutschland und Frankreich für eine Mitarbeit Polens an der geplanten EU-Wirtschaftsregierung aus. Der Wettbewerbspakt, "dort, wo es um mehr Reformen geht", stehe offen, sagte die Bundeskanzlerin. "Wir würden uns freuen, wenn Polen dabei mitmacht, weil Polen ein reformfreudiges Land ist", betonte sie. Auch der französische Staatschef Nicolas Sarkozy befürwortete die Idee. Frankreich wünsche sich aber einen schnellen Beitritt Polens zum Euro-Raum, sagte Sarkozy. Polen wird die Gemeinschaftswährung nicht vor 2015 einführen.
Beziehungen zum Osten stärken
Des Weiteren wollen die drei Partner die Beziehungen zu den EU-Nachbarn im Osten stärken, vor allem zur Ukraine, Moldawien und den transkaukasischen Staaten Armenien und Aserbaidschan. Komorowski bezog aber auch Russland ausdrücklich in diese Perspektive mit ein: "Ich hoffe, dass wir in absehbarer Zeit den russischen Präsidenten Dmitri Medwedew bei einem Treffen des Weimarer Dreiecks als Gast begrüßen dürfen", sagte er.
Warschau bangt um Einfluss
Die deutsche Bundeskanzlerin verteidigte zudem das Recht der Euro-Länder, sich "vereinzelt" eigenständig zu treffen, um "bestimmte Euro-Probleme zu besprechen". Sie unterstrich, der geplante Wettbewerbspakt stehe "allen EU-Mitgliedern offen, auch Polen". Allerdings gebe es währungspolitische Fragen, die "nur von den Mitgliedern der Euro-Zone debattiert und beschlossen werden können", ergänzte Sarkozy. Warschau, das nicht Mitglied der Euro-Zone ist, fürchtet, bei wichtigen Entscheidungen kein Mitspracherecht zu haben.
Auf den Wettbewerbspakt hatten sich die Staats- und Regierungschefs der Euro-Länder auf Initiative von Merkel und Sarkozy in der vergangenen Woche geeinigt. Einzelheiten sollen bei einem Euro-Gruppen-Treffen im März beschlossen werden. Allerdings gibt es erheblichen Widerstand kleinerer Länder, die eine Spaltung der EU befürchten.
Das Weimarer Dreieck war als Konsultationsforum mit dem Ziel gegründet worden, Polen bei der Annäherung an die Nato und EU zu unterstützen. Vor der Übernahme der EU-Präsidentschaft am 1. Juli will sich Polen mit Berlin und Paris abstimmen.
Autorin: Pia Gram (dpa, dapd, rtr)
Redaktion: Sabine Faber